Nehammer nimmt Stellung zu Teilzeit-Sager von Kocher
0"Was der Arbeitsminister nie wollte und auch nicht thematisiert hat, ist, dass für Menschen, die Betreuungspflichten haben, Nachteile entstehen. Das ist ein Tabu", sagt Bundeskanzler Nehammer. Der Arbeitsminister habe bereits klargestellt, was er damit meine, so Nehammer. Die Nachfrage nach Beschäftigten sei eine Herausforderung für Unternehmen, da sie dringend Mitarbeiter suchen würden. Job des Arbeitsministers sei es, möglichst viele Menschen in den Arbeitsprozess zu bringen.
Arbeitsminister äußerte Wunsch nach "Unterschieden"
Kocher hatte in einem "Kurier"-Interview, das am Dienstag erschienen ist, gesagt, er wolle Vollzeitjobs stärken und bei Teilzeitarbeit hingegen Kürzungen bei den Sozialleistungen. In der Zeitung äußerte sich Kocher so: "Wir (die Regierung, Anmerkung) haben die Lohnnebenkosten um 0,4 Prozentpunkte gesenkt. Aber wir brauchen weitere Schritte, um Vollzeitbeschäftigung attraktiver zu machen, wie eine geringere Abgabenbelastung und noch treffsicheren Einsatz von Sozialleistungen. In Österreich wird wenig unterschieden bei Sozial- und Familienleistungen, ob jemand 20 oder 38 Stunden arbeitet. Wenn Menschen freiwillig weniger arbeiten, dann gibt es weniger Grund, Sozialleistungen zu zahlen."
Präzisierung
Nach breiter Kritik, was dies insbesondere für viele Frauen und Alleinerzieherinnen bedeuten würde, ruderte Kocher am Dienstag zurück. Es gehe nicht um Kürzungen von Sozialleistungen, sondern darum, bei Änderungen und Reformen den Teilzeit-Aspekt stärker zu berücksichtigen. Selbstverständlich gehe es bei der Erhöhung der Arbeitsstunden auch um eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch qualitative Kinderbetreuung und attraktive Arbeitsbedingungen, sagte Kocher zur APA.
Zusammenfassung
- Für seine Aussage zu möglichen Kürzungen von Sozialleistungen von Teilzeitbeschäftigten erntete Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) am Dienstag sehr viel Kritik.
- Die Gewerkschaft GPA bezeichnete diesen Vorschlag etwa als "frauenfeindlich".
- Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) relativiert die Aussage im PULS 24 Interview.
