Italien wird Beobachter in Trumps "Friedensrat"
"Wir sind als Beobachterland eingeladen. Das ist aus unserer Sicht eine gute Lösung im Hinblick auf die Frage der verfassungsrechtlichen Vereinbarkeit einer Teilnahme am Friedensrat", erklärte Meloni. Angesichts der Rolle Italiens bei der Stabilisierung einer "sehr komplexen und fragilen Lage im Nahen Osten" halte sie eine italienische und auch europäische Präsenz für notwendig. Man werde daher positiv auf die Einladung reagieren, sagte Meloni.
Auf welcher Ebene Italien vertreten sein werde, müsse jedoch noch endgültig entschieden werden, weil die Einladung erst am Vortag eingegangen sei. Die Sitzung des Friedensrates war von Trump für Donnerstag in Washington einberufen worden. Der Rat soll offenbar ein Gegengewicht zu UNO-Gremien wie dem Sicherheitsrat etabliert werden. EU-Länder wie Frankreich oder Schweden, aber auch Großbritannien haben abgesagt - im Gegensatz etwa zu den EU-Ländern Ungarn und Bulgarien oder den EU-Bewerbern Albanien und Kosovo.
Zusammenfassung
- Italien wurde als erstes größeres EU-Land als Beobachter zur Sitzung des sogenannten Friedensrats von US-Präsident Donald Trump in Washington eingeladen und will die Einladung laut Premierministerin Meloni voraussichtlich annehmen.
- Die Sitzung des Friedensrates, die am Donnerstag stattfindet, soll ein Gegengewicht zu UNO-Gremien wie dem Sicherheitsrat bilden, während andere große EU-Länder wie Frankreich, Schweden und Großbritannien abgesagt haben.
- Noch ist unklar, auf welcher Ebene Italien vertreten sein wird, da die Einladung erst am Vortag eingegangen ist, während kleinere EU-Länder wie Ungarn, Bulgarien sowie die EU-Bewerber Albanien und Kosovo teilnehmen.