APA - Austria Presse Agentur

Israels designierter Premier Bennett warnt vor Iran

13. Juni 2021 · Lesedauer 2 min

Bei seiner Rede im Parlament hat sich Israels designierter Ministerpräsident Naftali Bennett gegen eine Rückkehr zum internationalen Atomabkommen mit dem Iran von 2015 ausgesprochen. Das Atomprogramm des Iran sei nahe an einem "entscheidenden Punkt", warnte der Vorsitzende der ultrarechten Yamina-Partei am Sonntag in Jerusalem. Teheran habe außerdem Terrorstützpunkte in Syrien, im Gazastreifen und im Jemen aufgebaut.

Israel werde es dem Iran nicht erlauben, Nuklearwaffen zu erlangen und behalte sich "volle Handlungsfähigkeit" vor, betonte der Politiker kurz bevor über die neue Regierung unter seiner Führung abgestimmt werden sollte. Bennett warnte die im Gazastreifen herrschende islamistische Palästinenser-Organisation Hamas vor einer "eisernen Mauer", sollte sie erneut israelische Ziele angreifen. Er dankte US-Präsident Joe Biden für Unterstützung während des jüngsten Waffengangs mit der Hamas, die von EU, USA und Israel als Terrororganisation eingestuft wird. Israel werde sich unter seiner Führung für eine Annäherung an weitere arabische Staaten einsetzen. "Wir werden Israel als jüdischen und demokratischen Staat bewahren", sagte er.

Die geplante Regierung aus acht Parteien muss als letzte Hürde vor ihrer Vereidigung ein Vertrauensvotum bestehen. Das Bündnis um Bennett und den bisherigen Oppositionsführer Yair Lapid hat mit 61 der 120 Abgeordneten in der Knesset nur eine hauchdünne Mehrheit. Mit der Vereidigung eines neuen Kabinetts ginge eine Ära zu Ende: Es wäre das erste Mal seit 2009, dass eine Regierung ohne den rechtskonservativen Likud-Chef Benjamin Netanyahu gebildet wird.

Quelle: Agenturen