APA - Austria Presse Agentur

Iran lehnt Neuverhandlung bei Atomabkommen ab

30. Jan 2021 · Lesedauer 2 min

Der Iran lehnt eine Neuverhandlung des Atomabkommens und eine Aufnahme weiterer Staaten ab. Es sei ein multilaterales internationales Abkommen und durch Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates ratifiziert, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Saeed Khatibzadeh, am Samstag staatlichen Medien zufolge. "Es ist nicht verhandelbar, und seine Partner sind klar und unveränderlich."

Er reagierte auf einen Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, wonach neue Gespräche über das Abkommen auch Saudi-Arabien beinhalten sollten. Man müsse den Fehler von 2015 vermeiden, andere Länder der Region auszuschließen, hatte der staatliche saudi-arabische Fernsehsender Al-Arabiya Macron am Freitag zitiert. Khatibzadeh sagte dazu, Macron müsse sich in Selbstbeherrschung üben.

Der Iran, der sich als Schutzmacht der Schiiten begreift, und das sunnitische Königreich Saudi-Arabien, ein enger Verbündeter der USA, sind seit Jahrzehnten erbitterte Rivalen und ringen um die Vorherrschaft in der Region. Unter anderem im Jemen führen sie einen Stellvertreterkrieg. Saudi-Arabien und die mit ihm alliierten Vereinigten Arabischen Emirate fordern, dass die Golf-Staaten in künftige Atom-Gespräche einbezogen werden. Diese sollten auch die ballistischen Raketen des Irans umfassen und seine Unterstützung für Stellvertreter in der Region.

2015 hatten nach langwierigen Verhandlungen in Wien die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland das Abkommen unterzeichnet, das die Zeit, die der Iran für den Bau einer Atombombe bräuchte, von zwei bis drei Monaten auf ein Jahr ausdehnen soll. Zu diesem Zweck wurden die Menge an niedrig angereichertem Uran und der Grad der Anreicherung beschränkt. Zugleich verpflichtete sich der Iran zur internationalen Kontrolle seiner Atomanlagen. Im Gegenzug wurden Sanktionen gegen das Land gelockert. 2018 kündigten die USA unter Präsident Donald Trump das Abkommen einseitig auf und verhängten wieder Strafmaßnahmen. Der Iran reagierte ein Jahr später mit einem schrittweisen Überschreiten der Anreicherungsgrenzen.

Vor wenigen Tagen forderte der iranische Präsident Hassan Rouhani den neuen US-Präsidenten Joe Biden auf, zu dem Wiener Abkommen zurückzukehren. "Wenn Washington zum Atomabkommen mit dem Iran von 2015 zurückkehrt, werden wir ebenfalls unsere Verpflichtungen aus der Vereinbarung vollständig erfüllen", sagte Rouhani. Biden hat angekündigt, die USA würden zum Atomabkommen zurückkehren, wenn der Iran seine Auflagen wieder strikt einhält. Dies hat die Führung in Teheran wiederholt in Aussicht gestellt, sollten die USA ihre Sanktionen aufheben.

Quelle: Agenturen