Ibiza-U-Ausschuss: Ouvertüre mit "Hauptdarstellern"
0Der Ibiza-Untersuchungsausschuss, der seinen Namen jenem auf der Mittelmeerinsel gedrehten Video verdankt, das zum Platzen der türkis-blauen Koalition führte und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ins politische Abseits katapultierte, startet kommenden Donnerstag mit den Einvernahmen. Am ersten Tag des Reigens werden die "Hauptdarsteller" gehört, Strache und Ex-FPÖ-Politiker Johann Gudenus.
Freilich waren die beiden in dem heimlich auf der spanischen Mittelmeerinsel im Juli 2017 aufgenommenen Video Stars wider Willen. Parlierten sie doch nicht nur freimütig mit einer vermeintlichen russischen Investorin über Staatsaufträge, sondern auch über die Möglichkeit von Spenden am Rechnungshof vorbei oder die Übernahme der "Kronen-Zeitung". Als der Film dann knapp zwei Jahre später, am 17. Mai 2019, via "Spiegel" und "SZ" den Weg an die Öffentlichkeit fand, glich das einem Meteoriteneinschlag in der österreichischen Politlandschaft. Dem Ende von Türkis-Blau folgte ein Misstrauensvotum gegen das Übergangskabinett von VP-Kanzler Sebastian Kurz und die anschließende Neuwahl brachte nicht nur einen Absturz der Freiheitlichen, sondern bereitete den Boden für die erste türkis-grüne Bundesregierung.
Eine weitere Folge ist der U-Ausschuss, der im vergangenen Dezember von SPÖ und NEOS im Nationalrat beantragt wurde und der mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung nachgehen soll. Damals rechneten Rot und Pink noch mit den ersten Befragungen Ende März. Diesbezüglich machte nicht nur die Corona-Pandemie den Abgeordneten einen Strich durch die Rechnung. Denn auch der Beginn stand aus Sicht von SPÖ und NEOS unter einem schlechten Stern, strich ihnen doch die nunmehrige türkis-grüne Koalition Ende Jänner das Untersuchungsthema zusammen. Das aber zu Unrecht, wie der Verfassungsgerichtshof (VfGH) Anfang März feststellte. Somit galt der U-Ausschuss in vollem Umfang als eingesetzt.
Zur weiteren Verzögerung führte jedoch die Corona-Pandemie, die auch für den U-Ausschuss vorübergehend Stillstand bedeutete. Mitte April einigten sich die fünf Parlamentsparteien dann aber doch einstimmig auf einen Fahrplan. Insgesamt 42 Befragungstage sollen es sein mit Beginn am 4. Juni.
Turbulent blieb es aber bis zuletzt. Zum einen kam es Corona bedingt bereits für die erste Woche zu Absagen. Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic Eigentümer Johann Graf sagten für den zweiten Befragungstag aus gesundheitlichen Gründen ab. Sie wurden von Strache in dem Video als mögliche Spender erwähnt. Wie die Fraktionen darauf reagieren wird man sehen, die Grünen machten etwa den Vorschlag von Corona-Schnelltests für alle im Raum Anwesenden.
Zum anderen sorgte für Aufregung, dass das Bundeskriminalamt eine Woche vor dem Start wissen ließ, im Besitz des Videos in voller Länge zu sein. Worauf die Fraktionen einhellig danach verlangten. Aus ermittlungstaktischen Gründen wird das aber wohl noch einige Zeit dauern. Was die dritte Auskunftsperson am ersten Befragungstag, "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk, wieder interessant machen dürfte. Schließlich hat er den "Spiegel" und "SZ" vorliegenden Mitschnitt zur Gänze gesehen und kann über den Inhalt des Videos dem Ausschuss berichten.
Zusammenfassung
- Am ersten Tag des Reigens werden die "Hauptdarsteller" gehört, Strache und Ex-FPÖ-Politiker Johann Gudenus.
