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Hassan Sheik Mohamud erneut somalischer Präsident

15. Mai 2022 · Lesedauer 3 min

Somalias Ex-Präsident Hassan Sheik Mohamud ist am Sonntag erneut zum Staatschef des ostafrikanischen Landes gewählt worden. Der 66-Jährige setzte sich bei der Wahl um das höchste Staatsamt gegen 35 Kandidaten durch, darunter auch Amtsinhaber Abdullah Farmajo. Dieser hatte Mohamud 2017 an der Macht abgelöst. Farmajos Amtszeit war im Februar 2021 abgelaufen, nach dem Scheitern politischer Gespräche über Wahlmodalitäten hatte er seine Amtszeit trotz heftiger Kritik verlängert.

Seitdem kam es immer wieder zu Spannungen und Konflikten zwischen zahlreichen Interessengruppen. Angesichts wiederholter Anschläge wurde die Zahl der Sicherheitskräfte in der Hauptstadt Mogadischu in den Tagen vor der Wahl erhöht. In dem immer wieder von Gewalt und Anschlägen der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab erschütterten Land am Horn von Afrika wurde der Präsident in einer indirekten Wahl von den 275 Abgeordneten des Parlaments und 54 Vertretern des Senats gewählt. Die Abstimmung fand unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in einem Hangar im Flughafen der Hauptstadt Mogadischu statt.

Somalias Staatschef wird nicht vom Volk bestimmt, sondern nach einem komplexen indirekten System: Vertreter der Bundesstaaten und Clans wählen die Parlamentsabgeordneten, die wiederum den Präsidenten bestimmen. Zunächst hatten 35 Kandidaten zur Wahl gestanden, darunter mit Ex-Außenministerin Fawzia Yusuf Adan nur eine Frau. Vier weitere Anwärter hatten ihre Kandidatur bereits am Samstag zurückgezogen.

Zu Beginn der Abstimmung waren in der Nähe des Flughafens Explosionen zu hören. Opfer wurden keine gemeldet, die Vorfälle führten aber die fragile Sicherheitslage in Somalia vor Augen.

Am Samstag war in Mogadischu für die Zeit der Wahl eine Ausgangssperre verhängt worden. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus offiziellen Quellen erfuhr, wurden die Flüge nach Mogadischu ebenfalls eingestellt. Soldaten der Afrikanischen Union sicherten die Wahl ab. Große Teile Somalias werden von der mit dem Extremistennetzwerk Al-Kaida verbündeten Al-Shabaab-Miliz kontrolliert.

Bei zwei Selbstmordattentaten im Zentrum des Landes waren im März 48 Menschen getötet worden, unter ihnen zwei Politiker. Vergangene Woche starben bei einem Angriff auf einen Stützpunkt der Afrikanischen Union zehn burundische Friedenssoldaten.

Das Land am Horn von Afrika steckt seit Anfang 2021 in einer politischen Krise, als die Amtszeit Farmajos endete, jedoch kein Nachfolger gewählt wurde. Das Parlament verlängerte damals Farmajos Amtszeit - eine Entscheidung, die blutige Straßenkämpfe in Mogadischu entfachte und das Land weiter destabilierte.

"Wir sind es leid, mit der Unsicherheit zu leben", sagte Muktar Ali, ein Bewohner von Mogadischu, AFP am Sonntag. "Ich hoffe, dass ein Präsident gewählt wird und heute dieser Unsinn zu Ende geht."

Auf den neuen Staatschef warten enorme Herausforderungen: Er muss nicht nur den islamistischen Aufstand bekämpfen, sondern auch die Folgen einer verheerenden Dürre. Die Präsidentenwahl ist außerdem für die wirtschaftliche Zukunft des Landes von entscheidender Bedeutung.

71 Prozent der Bevölkerung müssen mit weniger als 1,90 US-Dollar (1,80 Euro) pro Tag auskommen. Ein Hilfspaket des Internationalen Währungsfonds in Höhe von 400 Millionen Dollar läuft am Dienstag automatisch aus, wenn bis dahin keine neue Regierung im Amt ist.

Quelle: Agenturen