APA - Austria Presse Agentur

Griss: Kurz als Kanzler "vollkommen ausgeschlossen"

19. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Die ehemalige NEOS-Abgeordnete und OGH-Präsidentin Irmgard Griss hat mit dem damaligen Außenminister Sebastian Kurz 2016 über eine gemeinsame Wahlplattform verhandelt.

Sebastian Kurz habe Griss nach der Bundespräsidentschaftswahl 2016 "bei der ich nicht schlecht abgeschnitten habe" kontaktiert und wäre an Zusammenarbeit interessiert gewesen, so Griss am Montag in der "ZIB2". Da die NEOS ihren Wahlkampf unterstützt hatten, habe sie vorgeschlagen, auch diese in das Projekt einzubinden. 

Sie habe aber gemerkt, dass Kurz nicht bereit gewesen sei, sich von der ÖVP zu emanzipieren und etwas wirklich Neues zu beginnen. Sie hingegen sei der Meinung gewesen, dass es eine neue Bewegung brauche. 

"Wollen niemanden, der mit solchen Mitteln an die Macht gekommen ist"

Dass Kurz als Kanzler zurückkommen könnte, hält sie für "vollkommen ausgeschlossen“, denn das Strafrecht könne nicht die äußerte Grenze sein, dabei gehe es ja auch um "die Selbstachtung von uns Bürgern. Wir wollen nicht jemanden in einer Spitzenposition haben, der mit solchen Mitteln an die Macht gekommen ist", erklärte Griss.

Politisch motivierte Ermittlungen oder "linke Netzwerke" in der Justiz, wie von ÖVP-Abgeordneten unterstellt, schließt die ehemalige OGH-Präsidentin aus. Für die Vergabe von Inseraten fordert sie Transparenz und "klare Richtlinien". 

Quelle: Redaktion / koa