APA - Austria Presse Agentur

Gorbatschow glaubt an bessere Beziehungen zur EU

27. Feb 2021 · Lesedauer 2 min

Vor seinem 90. Geburtstag hat Ex-Kreml-Chef Michail Gorbatschow die Hoffnung auf eine Besserung des Verhältnisses zur Europäischen Union geäußert. "Man darf keine Angst vor Verhandlungen haben", sagte der Friedensnobelpreisträger am Samstag der Agentur Interfax in einem Interview. Die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel sind etwa im Ukraine-Konflikt so gespannt wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Der frühere Sowjet-Präsident wird am Dienstag (2. März) 90 Jahre alt.

"Nur Verhandlungen, nur die Treffen auf allen Ebenen - vor allem auf höchster - können positive Ergebnisse bringen. Ich glaube daran", sagte Gorbatschow. "Man muss verstehen, dass wir alle Europäer sind (...) Das bedeutet, dass wir verhandeln müssen."

Gorbatschow rief auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen US-Kollegen Joe Biden, der am 20. Jänner dieses Jahres als neuer Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt worden war, zu einem persönlichen Treffen und neuen atomaren Abrüstungsverhandlungen auf. "Die Hauptsache ist heute, einen Atomkrieg zu verhindern", mahnte Gorbatschow. "Um einen Fortschritt zu erzielen, muss man offen aufeinander zugehen." Ein persönliches Treffen der beiden bezeichnete er als "zwingend erforderlich". "Wenn der Wunsch nach Abrüstung und Stärkung der Sicherheit vorherrscht, kann so viel erreicht werden", postulierte Gorbatschow.

Die USA und Russland hatten sich Ende Jänner nach Bidens Amtsantritt darauf verständigt, den letzten großen atomaren Abrüstungsvertrag New Start um fünf Jahre zu verlängern. Der Vertrag über die Begrenzung strategischer Atomwaffen war am 5. Februar 2011 in Kraft getreten. Das Abkommen, das Anfang Februar ausgelaufen wäre, begrenzt die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. Russland und die USA besitzen zusammen rund 90 Prozent der weltweiten Atomwaffen.

Unter Bidens Vorgänger Donald Trump hatten die USA ihre Abrüstungsvereinbarungen mit Russland insgesamt reduziert. So stiegen sie aus dem INF-Vertrag über die atomare Abrüstung im Mittelstreckenbereich aus. Auch kündigten die USA den Open-Skies-Vertrag über Rüstungskontrolle aus der Luft auf.

Seine Erfahrungen mit US-Präsident Ronald Reagan in den 1980er Jahren hätten gezeigt, dass die führenden Vertreter der beiden größten Atommächte in Fragen der globalen Sicherheit viel erreichen könnten, wenn sie wollten. Washington und Moskau hatten unter dem Reformer Gorbatschow mehrere atomare Abrüstungsverträge geschlossen. Bereits Anfang des Jahres hatte Gorbatschow die USA und Russland aufgerufen, ihr angespanntes Verhältnis zu verbessern.

Quelle: Agenturen