APA - Austria Presse Agentur

FPÖ Burgenland schloss Geza Molnar aus der Partei aus

04. März 2021 · Lesedauer 3 min

Die FPÖ Burgenland hat ihren früheren Landtagsklubchef Geza Molnar aus der Partei ausgeschlossen, teilte die Partei am Donnerstag der APA mit. Begründet wird dies mit parteischädigendem Verhalten. Molnar war im Herbst des Vorjahrs beim Landesparteitag in einer Kampfabstimmung gegen den nunmehrigen Landesparteiobmann Alexander Petschnig angetreten. Seither rumorte es in der Landespartei gewaltig. Klubchef Johann Tschürtz forderte einen Mandatsverzicht.

Tschürtz erklärte zu Molnars Ausschluss gegenüber der APA, dass dieser seit einem Jahr nicht mehr im Klub oder in Ausschüssen mitgearbeitet und sich auch geweigert habe, Reden zu halten. Molnar wurde von Bundesparteiobmann Hofer aufgrund parteischädigenden Verhaltens bei Gefahr im Verzug mit einem Schreiben vom 3. März 2021 ausgeschlossen, hieß es in einer Aussendung. Dieser Schritt sei notwendig gewesen, da sich Molnar "beharrlich" geweigert habe, seinen Pflichten als Mandatar nachzukommen. Auch habe er Parteiinterna nach außen getragen. "So geht es nicht", betonte Petschnig. Tschürtz forderte, dass Molnar auf sein Mandat zugunsten eines anderen FPÖ-Kandidaten verzichtet.

Nach den Parteistatuten der FPÖ werde der Ausschluss eingehend bei der nächsten Sitzung des zuständigen Bundesparteivorstands behandelt und endgültig abgestimmt. Molnar bekomme im Vorfeld die Gelegenheit, zu den Ausschlussgründen schriftlich Stellung zu nehmen. Der Termin für diese Sitzung stehe noch nicht fest.

Molnar (36) ist seit 2007 auch Gemeinderat in Eisenstadt sowie Stadtpartei- und Bezirksparteiobmann. Petschnig erklärte gegenüber der APA, dass er diese Obmannfunktionen in der Partei nun nicht mehr einnehmen kann und fürchtet, dass Molnar die Mandate nicht zurückgeben wird. Die Positionen des Stadt- bzw. Bezirksparteiobmanns werden von den jeweiligen Organisationen besetzt. Im Fall des Bezirks Eisenstadt-Umgebung gebe es einen geschäftsführenden Bezirksparteichef, der direkt übernehmen kann, so der Landesparteiobmann.

Molnar selbst meldete sich am Nachmittag mit einer schriftlichen Stellungnahme zu Wort. Aufgrund seiner aktuellen Corona-Erkrankung gebe er keine Interviews, betonte er, und erklärte, dass er von Journalisten über den Ausschluss informiert worden sei. Zu Fragen nach seinem Mandat wolle er sich zu einem späteren Zeitpunkt äußern. Weiters betonte er, dass die Freiheitliche Partei "mehr ist als ein Herr Molnar, Petschnig oder auch Hofer". Er ersuche daher alle, die über die Ereignisse enttäuscht sind, der FPÖ Burgenland treu zu bleiben: "Sie braucht Euch dringender denn je", meinte der Landtagsabgeordnete.

Beim Landesparteitag im November 2020 trat Molnar als Gegenkandidat zum früheren Landesrat Petschnig an, da er Gräben zwischen der Parteibasis und den Landesgremien geortet hatte. Petschnig konnte die Wahl knapp für sich entscheiden und wurde damit Nachfolger von Norbert Hofer im Land.

Geglättet waren die Wogen aber auch danach nicht, im Gegenteil. Im Jänner kam es zu Querelen in der Stadt- und Bezirkspartei Mattersburg, da der frühere Landesparteiobmann und nunmehrige Klubchef Johann Tschürtz laut über eine Bürgermeisterkandidatur in dem Bezirksvorort nachgedacht hatte. Um des Parteifriedens willen erklärte Tschürtz später, 2022 nicht als Bürgermeister anzutreten.

Molnar war von 2006 bis 2013 Klubdirektor des Landtagsklubs und von 2007 bis 2013 Landesparteisekretär. Seit 2015 sitzt er im Landtag, 2016 übernahm er die Funktion des Klubchefs, die er bis zur Landtagswahl 2020 - nach der sich die FPÖ aus der Landesregierung verabschieden musste - innehatte. Danach übernahm Tschürtz, zuvor unter Rot-Blau Landeshauptmann-Stellvertreter, den Sessel des Klubchefs.

Quelle: Agenturen