APA/APA/THEMENBILD/HELMUT FOHRINGER

Familiennachzug zum Erliegen gekommen

Heute, 04:01 · Lesedauer 3 min

Der gerade erst verlängerte Stopp des Familiennachzugs zeigt deutliche Wirkung. Gemäß Angaben des Innenministeriums erfolgte im November eine einzige tatsächliche Einreise unter diesem Titel. Im November des Vorjahres waren es noch 241 Personen, im Vergleichsmonat 2023 gar 1.146. Insgesamt setzte sich der Rückgang bei den Asylzahlen auch im vorletzten Monat des Jahres fort.

So gab es in den ersten elf Monaten 15.337 Ansuchen, was einem Minus von ziemlich genau 35 Prozent entspricht. Nur 6.417 davon waren originär, also von neu eingereisten Personen (damit nicht von nachgeborenen Kindern, etc.). Im November, in dem 1.012 Asyl-Anträge eintrafen, lag man mit minus 46 Prozent über dem Monatsschnitt beim Rückgang. Knapp mehr als die Hälfte der Anträge kam heuer bisher von Personen unter 18 Jahren. 41,4 Prozent der Gesamt-Ansuchen wurden von Frauen gestellt.

Bei ihnen kommt laut Innenministerium noch immer der Faktor hinzu, dass viele Afghaninnen nach einem europäischen Urteil nun leichter Asyl erlangen und daher versuchen, von subsidiärem Aufenthalt zu einem Asyl-Titel aufgewertet zu werden.

So sind Afghanen mit 4.843 Asyl-Anträgen heuer auch an der Spitze des Rankings gefolgt von Syrern (3.865) und Somalis (931). In alle drei Länder wurde heuer erstmals seit vielen Jahrzehnten wieder abgeschoben.

Insgesamt gab es heuer bisher laut vorläufigen Zahlen 12.883 Außerlandesbringungen. Von diesen erfolgten 52 Prozent freiwillig. Von den Abgeschobenen waren knapp 50 Prozent gemäß Innenministerium strafrechtlich verurteilt.

Knapp 12.000 Mal (11.185) wurde heuer in den ersten elf Monaten ein Schutztitel gewährt. Gut 7.700 Mal wurde der Asylstatus zugesprochen, der Rest verteilt sich auf subsidiären Schutz und humanitäre Aufenthaltstitel. Hohe Anerkennungsquoten gab es in Asylverfahren vor allem bei Afghanen mit 75 Prozent. Dabei war die Zahl der anerkannten Frauen deutlich höher als jene der Männer (rund 2.550 gegenüber etwa 1.990). Bei Syrern sank die Asyl-Anerkennungsquote heuer auf 22 Prozent. Dafür wurde bei Syrern mit Abstand am häufigsten subsidiärer Schutz erteilt, nämlich in 1.140 Fällen.

FPÖ sieht "reinen Schmäh"

Die Freiheitlichen sehen darin einen "reinen Schmäh". Schließlich sei diese befristete Maßnahme kein wirklicher Stopp. "Alles kommt nach, eben nur zeitverzögert und das durchschauen die Menschen", argumentierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Vielmehr benötigte Österreich "dringend eine konsequente Nulleinwanderung, konsequente Rückführungen sowie eine lückenlose Sicherung unserer Grenzen". Auch die 15.337 Asylanträge in den ersten elf Monaten, zum großen Teil von Afghanen, Syrern und Somalis, seien der "in Zahlen gegossene Beweis dafür, dass sich nichts in die 'richtige Richtung' bewegt". Vergleiche man die Zahlen mit direkten Nachbarländern wie etwa Ungarn, sehe man, dass Karner und die ÖVP "Dampfplauderer und Versager" seien.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) lobte den Stopp des Familiennachzugs als "konkrete Maßnahme dieser Bundesregierung, um die Zahl der Asylanträge nachhaltig zu senken". Sie sei "hart aber gerecht", um die Systeme zu entlasten, so Karner.

Zusammenfassung
  • Der im November verlängerte Stopp des Familiennachzugs führte zu einem drastischen Rückgang: Nur eine einzige Einreise wurde registriert, während es im Vorjahresmonat noch 241 und im November 2023 sogar 1.146 waren.
  • Die Zahl der Asylanträge sank in den ersten elf Monaten um 35 Prozent auf 15.337, wobei Afghanen (4.843), Syrer (3.865) und Somalis (931) die größten Gruppen stellten und über die Hälfte der Anträge von Minderjährigen stammt.
  • Insgesamt wurden 12.883 Außerlandesbringungen verzeichnet, davon 52 Prozent freiwillig, und bei Afghanen lag die Asyl-Anerkennungsquote bei 75 Prozent, während Syrer häufiger subsidiären Schutz erhielten.