"Fad ist mir nicht": Van der Bellens zahlreiche Angelobungen

28. Mai 2022 · Lesedauer 5 min

Seit Sonntag ist es offiziell: Alexander Van der Bellen stellt sich der Wiederwahl als Bundespräsident. Bis jetzt kann er zurückblicken auf viele erste Male und noch mehr Angelobungen.

"Fad ist mir nicht", sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen schon im Juli 2019 nach der Ibiza-Affäre – was er zu diesem Zeitpunkt noch nicht wusste: "Fad" sollte ihm auch in den Jahren danach nicht werden. Er ist der Bundespräsident, der in seiner ersten Amtszeit die meisten Minister:innen angelobt hat. Dabei handelt es sich um 67 Minister:innen und Staatsekretär:innen, zudem drei Kanzler (einen sogar zwei Mal) und die erste Bundeskanzlerin Österreichs.

Alle Angelobungen im Überblick:

  • 18. Dezember 2017: Angelobung der türkis-blauen Regierung unter Sebastian Kurz (u.a. mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache, Innenminister Herbert Kickl, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger)
  • 22. Mai 2019: Nach dem Ibiza-Video werden vier FPÖ-Minister durch, von Sebastian Kurz vorgeschlagene, Experten ersetzt. Darunter u.a. Hartwig Löger als Vizekanzler oder Eckart Ratz als Innenminister. Diese De-facto-ÖVP-Alleinregierung kommt durch ein Misstrauensvotum zu Fall.
  • 3. Juni 2019: Angelobung der Expertenregierung unter Brigitte Bierlein – darunter erstmals auch Alexander Schallenberg als Außenminister
  • 7. Jänner 2020: Angelobung der türkis-grünen Regierung unter Sebastian Kurz (u.a. mit Werner Kogler als Vizekanzler, Rudolf Anschober als Gesundheitsminister und Karl Nehammer als Innenminister)
  • 20. Mai 2020: Angelobung von Andrea Mayer als neue Staatssekretärin für Kunst und Kultur. Sie folgt auf die zurückgetretene Ulrike Lunacek (Grüne).
  • 11. Jänner 2021: Angelobung von Martin Kocher (ÖVP) als neuer Arbeitsminister. Er folgt Christine Aschbacher, die aufgrund von Plagiatsvorwürfen zurückgetreten ist.
  • 19. April 2021: Angelobung von Wolfgang Mückstein (Grüne) als Gesundheitsminister, nachdem zuvor Rudolf Anschober seinen Rücktritt bekannt gab.
  • 11. Oktober 2021: Angelobung von Alexander Schallenberg als Bundeskanzler und Nachfolger von Sebastian Kurz sowie Michael Linhart als neuer Außenminister.
  • 6. Dezember 2021: Angelobung von Karl Nehammer als Bundeskanzler (nach Kurz' endgültigem Rückzug aus der Politik), Gerhard Karner als Innenminister, Magnus Brunner als Finanzminister (als Nachfolger von Gernot Blümel), Martin Polaschek als Bildungsminister (als Nachfolger von Heinz Faßmann), Alexander Schallenberg als Außenminister und Claudia Plakolm als Staatsekretärin.
  • 08. März 2022: Angelobung von Johannes Rauch als Gesundheitsminister und Nachfolger von Wolfgang Mückstein.
  • 11. Mai 2022: Angelobung von Martin Kocher als Wirtschaftsminister (er bleibt zudem Arbeitsminister), damit folgt er Margarethe Schramböck, die zuvor ihren Rücktritt bekannt gab. Außerdem wurden Florian Tursky als Digitalstaatssekretär und Susanne Kraus-Winkler als Tourismusstaatssekretärin angelobt.
  • 18. Mai 2022: Aufgrund einer Corona-Infektion wurde Norbert Totschnig gesondert als Landwirtschaftsminister angelobt. Er folgt Elisabeth Köstinger.

Erste Angelobung: Türkis-Blau

Im Durschnitt hat Van der Bellen als Bundespräsident also mehr als einen neuen Minister bzw. eine neue Ministerin im Monat angelobt. Das erste Mal begrüßte er die Regierung rund um den damals frisch gewählten Bundeskanzler Sebastian Kurz am 18. Dezember 2017 zu einer Angelobung in der Hofburg. Angelobt wurden damals insgesamt 16 Regierungs- bzw. Kabinettsmitglieder – darunter auch Heinz-Christian Strache (FPÖ) als Vizekanzler und Sportminister.

Die türkis-blaue Regierung:  (v.l. 1 Reihe) Herbert Kickl (FPÖ/Innenministerium), Juliane Bogner-Strauß (ÖVP/Frauen und Familie), Karin Kneissl (FPÖ/Aussenministerium), Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Elisabeth Köstinger (ÖVP/Landwirtschaft, Umwelt und Tourismus), Gernot Blümel (ÖVP/Kanzleramtsminister für EU, Medien, Kunst und Kultur), Margarete Schramböck (ÖVP/Wirtschaft und Digitales) und Norbert Hofer (FPÖ/Infrastruktur und Verkehr) sowie (v.l. 2 Reihe) Hubert Fuchs (FPÖ/ STS für Finanzen), Heinz Faßmann (ÖVP/Bildung, Universitäten, Kindergärten), Beate Hartinger (FPÖ/Soziales und Gesundheit), Hartwig Löger (ÖVP/Finanzen) , Mario Kunasek (FPÖ/Verteidigung), Josef Moser (ÖVP/Justiz und Staatsreform) und Karoline Edtstadler (ÖVP/STS im Innenministerium)

Mit der Veröffentlichung des Ibiza-Videos im Mai 2019 kam die Regierung allerdings zu einem verfrühten Ende. So enthob Van der Bellen als erster Bundespräsident in der Geschichte der zweiten Republik einen Minister (Herbert Kickl) seines Amtes - später sogar die gesamte Regierung nach einem Misstrauensvotum.

Schallenberg am häufigsten angelobt

Nach einer vorübergehenden Bundesregierung, bei der Hartwig Löger (ÖVP) mit der Weiterführung der Amtsgeschäfte betraut wurde, folgte die Expertenregierung unter Brigitte Bierlein. Das Kabinett, das aus zwölf Regierungsmitgliedern bestand, wurde am 3. Juni 2019 von Van der Bellen angelobt. Darunter auch erstmals Alexander Schallenberg als Außenminister.

Schallenberg ist überhaupt das am häufigsten von Van der Bellen angelobte Regierungsmitglied. Das erste Mal erhielt er im Juni 2019 unter Kanzlerin Bierlein seine Bestallungsurkunde. Dann wurde er 2019 unter Sebastian Kurz erneut als Außenminister angelobt, im Oktober 2021 dann als Kanzler, um nur knapp zwei Monate später wieder ins Außenministerium zu wechseln. Insgesamt schüttelte er dem Bundespräsidenten also vier Mal im Zuge einer Angelobung die Hand.

Die Expertenregierung unter Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein am Tag der Angelobung.

Mehrere Wechsel bei Türkis-Grün

Nach der Nationalratswahl 2019 folgte der Expertenregierung die derzeit regierende türkis-grüne Koalition. Die regierenden Parteien sind zwar noch immer die gleichen, doch seit der Angelobung im Jänner 2020 haben viele Regierungsmitglieder ihren Rücktritt bekannt gegeben.

Gruppenfoto der türkis-grünen Regierung: (v.l.) Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP), Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP), Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), Staatssekretär für Klimaschutz Magnus Brunner (ÖVP), Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP), Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne), Umwelt- und Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne), Kanzleramtsministerin für Europafragen Karoline Edtstadler (ÖVP), Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), Staatssekretärin für Kunst und Kultur Ulrike Lunacek (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP).

Allen voran Altkanzler Sebastian Kurz, der im Oktober 2021 das Feld für Alexander Schallenberg räumte. Dieser übergab wiederum das Amt dem ursprünglichen Innenminister und derzeitigen Bundeskanzler Karl Nehammer. Zuletzt machten Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger ihren Rücktritt im Mai 2022 bekannt.

Auf Seiten der Grünen trat zunächst Ulrike Lunacek im Frühjahr 2020 als Kultur-Staatssekretärin zurück. Es folgten die Rücktritte von Rudolf Anschober im April 2021 sowie Wolfgang Mückstein im März 2022 jeweils als Gesundheitsminister.

Mit "innerer Ruhe" in den Wahlkampf

Neben den zahlreichen Angelobungen weist sich Alexander Van der Bellen schon seit der Wahl 2016 als Bundespräsident der "ersten Male" aus. So ist er beispielsweise der erste Amtsinhaber, der nicht aus den Reihen der SPÖ oder der ÖVP kommt – sondern einst Grünen-Chef war.

Auch die Wahl war einzigartig: Bei der letzten Bundespräsidentenwahl kam es erstmals österreichweit zu einer bundesweiten Wahlwiederholung. Mit einem Wahlgang und zwei Stichwahlen – wobei der Termin der zweiten wegen Ungereimtheiten bei der Stimmzettel-Auszählung sogar verschoben wurde – hat sich Van der Bellen so oft wie kein anderer vor ihm für die erste Amtsperiode wählen lassen. Ob es für eine Zweite reichen wird, wird sich im Herbst zeigen. Van der Bellen zeigt sich jedenfalls motiviert und will "Österreich auch in den nächsten sechs Jahren als Bundespräsident dienen".

Kick-off für das Match um die Hofburg. Bundespräsident Alexander Van der Bellen stellt sich der Wiederwahl.

Angela PerkonigQuelle: Redaktion / pea