APA - Austria Presse Agentur

Ex-Sicherheitsberater Flynn von Trump begnadigt

25. Nov 2020 · Lesedauer 1 min

US-Präsident Donald Trump hat den ehemaligen nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt. Flynn hatte bei den Ermittlungen in der Russlandaffäre das FBI angelogen.

Trump ließ am Mittwoch auf dem Kurznachrichtendienst Twitter wissen, er freue sich über die "vollständige Begnadigung". Flynn war das erste ehemalige Mitglied der Trump-Regierung, das sich im Zuge der Nachforschungen zur etwaigen Einflussnahme Russlands auf die Präsidentenwahl 2016 zugunsten Trumps schuldig bekannt hatte. Er hatte gestanden, dass er über Gespräche mit dem damaligen russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, nur Wochen vor Trumps Amtsübernahme die Unwahrheit gesagt hatte. Trump hat wiederholt gesagt, Flynn habe kein Gesetz gebrochen.

In der Affäre geht es um die mutmaßliche russische Einmischung zugunsten Trumps in die US-Präsidentschaftswahl 2016 sowie den Verdacht, dass sich Mitarbeiter des Trump-Teams mit Moskau abgesprochen haben könnten. Sonderermittler Robert Mueller fand in seiner fast zweijährigen Untersuchung keine hinreichenden Belege für illegale Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau. Vom Vorwurf der Justizbehinderung entlastete Mueller den Präsidenten aber explizit nicht.

Quelle: Agenturen / Redaktion / chs