Ex-Atom-Unterhändler soll iranischer Außenminister werden
Neuer Ölminister soll Mohzen Pakneshad werden, der zwischen 2018 und 2021 Vize-Ölminister war und führende Posten in staatlichen Öl-Unternehmen innehatte.
Araqchi gilt als erfahrener, pragmatischer Diplomat. Der frühere Botschafter in Finnland und Japan, der einen Doktortitel an der britischen Universität Kent erworben hatte, war unter dem gemäßigten Präsidenten Hassan Rouhani Vize-Außenminister sowie in den Wiener Atomgesprächen mit der internationalen Gemeinschaft Chef-Unterhändler. Mit der Lockerung von Sanktionen sollte Iran dazu bewegt werden, sein Atomprogramm international kontrollieren zu lassen und so den vom Iran versprochenen Verzicht auf den Bau von Atomwaffen zu überprüfen zu lassen. Nachdem sich die USA im Jahr 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurückgezogen hatten, wurden die erzielten Vereinbarungen faktisch kaum noch eingehalten.
Mit dem Machtwechsel zu dem als Hardliner geltenden Präsidenten Ebrahim Raisi wurde Araqchi seines Postens enthoben. Nachdem Raisi bei einem Hubschrauberabsturz im Mai ums Leben kam, wurde der als vergleichsweise gemäßigt geltende Pezeshkian zum Präsidenten gewählt.
Die Rückkehr von Araqchi wird von Beobachtern als Entspannungssignal an den Westen gewertet. Der neue Präsident Pezeshkian hatte am Samstag Mohammad Eslami als Leiter der iranischen Atomenergiebehörde (AEOI) bestätigt. Beobachter vermuten, dass Araqchi, der zum Vizepräsidenten ernannte ehemalige Außenminister Mohammad Javad Zarif und Eslami ein zukünftiges Trio für mögliche Atomverhandlungen bilden könnten. Seit fast zwei Jahren stocken die Bemühungen zur Wiederbelebung des Wiener Atomabkommens von 2015. Pezeshkian hat nach seinem Wahlsieg verkündet, dass der Iran keine Atombomben bauen wolle und beteuert, dass diese keine Rolle in der Verteidigungsdoktrin des Landes spielten.
Zusammenfassung
- Abbas Araqchi, früherer Chef-Unterhändler bei den Wiener Atomgesprächen, soll neuer iranischer Außenminister werden. Präsident Massud Pezeshkian schlug ihn dem Parlament vor.
- Mohzen Pakneshad, der von 2018 bis 2021 Vize-Ölminister war, soll neuer Ölminister werden.
- Die Rückkehr von Araqchi wird von Beobachtern als Entspannungssignal an den Westen gewertet. Bemühungen zur Wiederbelebung des Wiener Atomabkommens stocken seit fast zwei Jahren.