Europarat besorgt über Antisemitismus und Islamfeindlichkeit

"Die Selbstregulierung von Politikern und Medien ist von entscheidender Bedeutung, und sie müssen Rechenschaft ablegen, wenn rote Linien überschritten werden", forderte Cottier anlässlich der Veröffentlichung des ECRI-Jahresberichts.

Die Autoren des Berichts begrüßten die "bemerkenswerten Anstrengungen", die unternommen wurden, um Geflüchtete aus der Ukraine aufzunehmen. Gleichzeitig bedauerten sie die "signifikanten Unterschiede" bei der Qualität der Aufnahme von "Flüchtlingen und anderen Personen, die internationalen Schutz genießen".

Einige Staaten hätten den Zugang zu Asyl "für Nicht-Europäer weiter eingeschränkt", erläuterte ECRI und erinnerte daran, dass "allen Personen, die durch Krieg und andere Notsituationen vertrieben wurden, rasch Schutz angeboten werden sollte".

In dem Bericht wird zudem auf den "sprunghaften Anstieg des Antisemitismus" in mehreren europäischen Ländern seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen hingewiesen. Gleichzeitig zeigte ECRI sich besorgt über den "deutlichen Anstieg" von Vorfällen, die "durch Hass gegen Muslime motiviert" seien.

"Personen, die sichtbare religiöse Symbole oder traditionelle Kleidung tragen, wurden manchmal so dargestellt, als hätten sie Verbindungen mit Terrorismus oder Extremismus", stellt der Bericht fest. "Dies ist insbesondere bei muslimischen Schulmädchen in einigen Ländern der Fall."

Der ECRI gehören Experten für den Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Homophobie an, die von den Mitgliedstaaten des Europarats ernannt werden. Das Gremium bewertet regelmäßig die Lage in den 46 Europaratsländern.

( S E R V I C E: Der ECRI-Jahresbericht im Internet (Englisch, PDF): https://go.apa.at/M8KUs7Yb )