Europa-Gipfel berät Ukraine-Hilfe mit Selenskyj

Nach dem EU-Gipfel am Mittwoch beraten die EU-Staats- und Regierungschefs und -chefinnen am Donnerstag bei einem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft mit Kolleginnen und Kollegen aus ganz Europa. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird in Kopenhagen erwartet. Zentrale Themen sind die militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine und der Kampf gegen hybride Bedrohungen. Österreich ist durch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) vertreten.

Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) wurde 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gegründet. Bei den regelmäßigen, informellen Gipfeltreffen sollen rund 45 EU- und Nicht-EU-Staaten die Möglichkeit haben, sich über sicherheits- und außenpolitische Themen auszutauschen. Die großen Runden werden von bilateralen Treffen abgerundet. Am Donnerstag werden die Bedrohungen durch fremde Drohnen und Cyberangriffe sowie die weitere Unterstützung der Ukraine besprochen werden. Beschlüsse gibt es bei diesen informellen Treffen keine.

Zusammenfassung

Beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Kopenhagen beraten rund 45 EU- und Nicht-EU-Staats- und Regierungschefs über die militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine, wobei auch Präsident Wolodymyr Selenskyj anwesend ist.
Ein zentrales Thema sind hybride Bedrohungen wie Drohnen- und Cyberangriffe, die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern intensiv diskutiert werden.
Es werden keine formalen Beschlüsse gefasst, da das Treffen der EPG, die 2022 gegründet wurde, einen informellen Charakter hat und Österreich durch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) vertreten ist.

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