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EU will Krim-Sanktionen um weiteres Jahr verlängern

10. Juni 2020 · Lesedauer 2 min

Die Europäische Union will die Sanktionen gegen die von Russland einverleibte Schwarzmeerhalbinsel Krim um ein weiteres Jahr verlängern. Wie Diplomaten in Brüssel berichteten, wurde dazu am Mittwoch das entsprechende schriftliche Verfahren eingeleitet. Inzwischen meldete der russische Inlandsgeheimdienst FSB die Vereitelung eines Terroranschlags auf der Krim.

Die Europäische Union will die Sanktionen gegen die von Russland einverleibte Schwarzmeerhalbinsel Krim um ein weiteres Jahr verlängern. Wie Diplomaten in Brüssel berichteten, wurde dazu am Mittwoch das entsprechende schriftliche Verfahren eingeleitet. Inzwischen meldete der russische Inlandsgeheimdienst FSB die Vereitelung eines Terroranschlags auf der Krim.

Die sogenannten Krim-Sanktionen sehen vor, dass Kreuzfahrtschiffe aus der EU nicht in Häfen des von der Ukraine abgetrennten Territoriums einlaufen dürfen. Zudem umfassen sie Export- und Investitionsverbote, die vor allem Unternehmen in Bereichen wie Energie, Transport oder Telekommunikation treffen sollen.

Die Sanktionen waren zuletzt im Juni vergangenen Jahres bis zum 23. Juni 2020 verlängert worden. Zur Begründung hatte es damals geheißen, die EU trete nach der "rechtswidrigen Annexion der Krim und Sewastopols durch Russland weiter entschlossen für die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine ein". Die EU erkenne diesen Verstoß gegen das Völkerrecht nicht an.

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben einen Terroranschlag auf der Halbinsel Krim vereitelt. Es seien fünf Tatverdächtige festgenommen worden, teilte der FSB am Mittwoch in Moskau mit. Sie hätten einen Anschlag auf einen Markt der Stadt Simferopol mit selbst gebauten Sprengsätzen geplant.

Sprengmittel, Waffen und Munition seien bei einer Durchsuchung beschlagnahmt worden. Die fünf Russen sollen sich den Angaben nach im Internet zum Terrorismus bekannt haben.

Die Sicherheitslage auf der Krim gilt als angespannt, nachdem sich Russland die Halbinsel 2014 gegen internationalen Protest einverleibt hatte. Die Ukraine fordert seither deren Rückgabe. Das russische Militär hat in den vergangenen Jahren seine Präsenz auf der Krim deutlich ausgebaut. Die Tatverdächtigen sollen dem FSB zufolge Kontakte zu paramilitärischen nationalistischen Gruppen in der Ukraine gehabt haben.

Quelle: Agenturen