EU-Verteidigungsminister erörtern Militärhilfe für Kiew
Europa müsse nicht nur die notwendige Unterstützung sicherstellen, sondern auch Lösungsvorschläge für den Weg in Richtung Frieden in der Ukraine erarbeiten, betonte Tanner im Vorfeld gegenüber der APA: "Der Krieg betrifft auch uns in Österreich, neben wirtschaftlichen Auswirkungen sehen wir es durch Desinformationskampagnen, Migrationsströme oder sicherheitspolitische Risiken am Westbalkan." Österreich setze auf eine doppelte Strategie: Stärkung der heimischen Wertschöpfung bei Rüstungsinvestitionen sowie enge europäische Kooperation, um eine starke gemeinsame Verteidigung aufbauen zu können.
Um einen dauerhaften Frieden in der Ukraine abzusichern, braucht es Sicherheitsgarantien, um Russland abzuschrecken: Wie diese ausgestaltet werden können, wird seit Monaten diskutiert. Zahlreiche Länder wie Deutschland oder Frankreich wollen sich daran beteiligen. Europäische Friedenstruppen in der Ukraine könnten einen Waffenstillstand absichern. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sprach sich zuletzt in einem Interview mit der "Welt" für "glaubwürdige und robuste" Sicherheitsgarantien zur Sicherung eines künftigen Friedens in der Ukraine aus. Beschlüsse werden bei dem informellen Treffen in Kopenhagen keine gefasst.
Zusammenfassung
- Die EU-Verteidigungsminister beraten in Kopenhagen über weitere militärische Unterstützung für die Ukraine und die Stärkung der europäischen Verteidigung, wobei Österreich durch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner vertreten wird.
- Eine zentrale Diskussion betrifft Sicherheitsgarantien für die Ukraine, an denen sich unter anderem Deutschland und Frankreich beteiligen wollen, um Russland abzuschrecken und einen dauerhaften Frieden zu ermöglichen.
- Beim informellen Treffen im Schloss Frederiksberg und in Kopenhagen werden keine Beschlüsse gefasst, doch EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betont die Notwendigkeit „glaubwürdiger und robuster“ Garantien.