EU-Marine-Mission "Irini" zu Libyen soll bald starten

Nach wochenlanger Verzögerung soll die neue EU-Mittelmeer-Mission "Irini" zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen in den kommenden Tagen auch mit Schiffen starten. "'Irini' hat die notwendigen Mittel, um die Mission zu beginnen", sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Mittwoch.

Demnach wurde am Montag eine Einigung mit den Mitgliedstaaten zur Bereitstellung von ausreichend Schiffen, Flugzeugen und Satelliten gefunden. Österreich beteiligt sich mit bis zu 15 Soldaten an der Mission.

Ein italienisches Schiff werde in den kommenden Tagen im Einsatzgebiet eintreffen, sagte ein EU-Diplomat. Es werde zu Beginn bei Bedarf von Schiffen der Mitgliedstaaten unterstützt, die ohnehin in der Region seien, bis die eigentlichen anderen Teilnehmer vor Ort seien.

Der Militäreinsatz löst die umstrittene "Sophia"-Mission ab. Sie durfte wegen des EU-Streits um die Flüchtlingsaufnahme seit einem Jahr keine Schiffe mehr einsetzen und wurde Ende März eingestellt.

Der eigentlich direkt im Anschluss geplante Beginn von "Irini" verzögerte sich wegen eines Streits zwischen Italien und Griechenland um die Führung des Einsatzes auf See. Ein Kompromiss sieht nun vor, dass zunächst Italien die Mission kommandiert und später Griechenland.

Anders als bei "Sophia" liegt das Einsatzgebiet weiter östlich und nicht auf den traditionellen Mittelmeer-Flüchtlingsrouten von Libyen nach Italien. Retten die "Irini"-Schiffe dennoch Migranten aus Seenot, sollen diese nun nach Griechenland und nicht mehr nach Italien gebracht werden.

Auf Druck von Österreich und Ungarn, die sogenannte Pull-Effekte befürchten, wird das "Irini"-Mandat zudem alle vier Monate überprüft. Wird die Mission von Schleppern zur Aufnahme von Flüchtlingen missbraucht, sollen ihre Schiffe in abgelegenere Gebiete verlegt werden.

Die Vereinten Nationen hatten das Waffenembargo gegen Libyen im Jahr 2011 verhängt, um zur Stabilisierung des Bürgerkriegslands beizutragen. Die bisherige Kontrolle des Einfuhrverbots galt aber als wenig wirksam.

Bei einer internationalen Libyen-Konferenz im Jänner in Berlin hatten sich alle in den Konflikt verwickelten Staaten nochmals verpflichtet, die libyschen Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Es kommen aber weiterhin Waffen ins Land, immer wieder gibt es Kämpfe zwischen beiden Seiten.