EU friert Erasmus für ungarische Privatuniversitäten ein

17. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

Einen "Erasmus-Skandal" titeln ungarische Medien am Dienstag. Denn die Europäische Union hat die Fördermittel für das Studenten-Austauschprogramm Erasmus für 21 ungarische Universitäten, die von Stiftungen getragen werden, zunächst eingefroren. Als Gründe führte Brüssel Interessenskonflikte und Korruptionsgefahr an, da in den Kuratorien dieser Universitäten nicht nur Akademiker, sondern auch namhafte Politiker und regierungsnahe Beamte sitzen.

Der ungarische Minister für EU-Ressourcen, Tibor Navracsic, reist kommende Woche nach Brüssel, um mit EU-Budgetkommissar Johannes Hahn und der EU-Forschungskommissarin Mariya Gabriel zu verhandeln. Im Mittelpunkt solle die offizielle Klärung der konkreten Erwartungen der EU-Kommission an Ungarn stehen.

Laut dem Onlineportal "ATV.hu" sitzen in den Stiftungen der betroffenen Universitäten seit Jahren vor allem Politiker der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz. Navracsics protestierte gegen die Entscheidung und bezeichnete es als "diskriminierend", dass die Teilnahme von Studenten von Nicht-Stiftungsuniversitäten am Erasmus-Programm auch weiterhin möglich sei. Laut dem Minister hätte die EU-Kommission bisher bei Verhandlungen keinen Protest gegen die Mitgliedschaft von Politikern in Kuratorien erhoben.

Die EU-Kommission sieht laut der Zeitung "Népszava" bei den betroffenen Universitäten durch dieses Betriebsmodell keine Transparenz bei der Verwaltung der EU-Fördermittel aus dem Kohäsionsfonds gewährleistet. Trotz Modifizierung einiger Rechtsregeln blieb die Präsenz führender Politiker in den Kuratorien der Stiftungen weiter gesichert.

Laut dem Onlineportal "eduline.hu" könnte das Ausbleiben der Erasmus-Gelder tausende ungarische Studenten um Auslandsstudien bringen. Die Ungarische Studentenvereinigung (HÖOK) erklärte in einer Aussendung am Dienstag, das Hochschulwesen sei ohne Erasmus "unvorstellbar".

Die Regierung von Premier Viktor Orbán will im Falle einer Nichteinigung mit der EU die eingefrorenen Mittel aus dem EU-finanzierten Forschungs- und Innovationsprogramm Erasmus+ und Horizont Europe kompensieren. Das betonte Kanzleiminister Gergely Gulyás.

Erasmus feierte im vergangene Jahr den 35. Jahrestag seines Bestehens. Fast zehn Millionen Europäerinnen und Europäer haben seit Beginn von diesem akademischen Austausch profitiert. Laut EU-Quellen stehen Erasmus+ von 2021 bis 2027 mehr als 28 Milliarden Euro zur Verfügung.

Quelle: Agenturen