APA - Austria Presse Agentur

Erste Kabinettssitzung von Netanyahu und Gantz in Israel

Mai 24, 2020 · Lesedauer 1 min

Nur wenige Stunden vor Beginn seines Korruptionsprozesses hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Sonntag die erste gemeinsame Kabinettssitzung mit seinem neuen Partner Benny Gantz abgehalten. Netanyahu sagte: "Diese Regierung vertritt das ganze Volk Israel." Eine der wichtigsten Aufgaben sei der Kampf gegen das Coronavirus.

Bei der Sitzung im Parlament wurde unter anderem die Zusammensetzung verschiedener Ausschüsse festgelegt, darunter auch das sogenannte Sicherheitskabinett. Die neue Regierung war vor einer Woche vereidigt worden. Im Zuge einer Rotation soll Likud-Parteichef Netanyahu (70) zunächst für eineinhalb Jahre Regierungschef sein und danach von Gantz (60) vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß abgelöst werden.

Israel hatte binnen eines Jahres drei Mal gewählt. Ein Patt zwischen dem rechts-religiösen und dem Mitte-Links-Block verhinderte lange eine Regierungsbildung. Die Einigung auf eine Koalition kam dann vor dem Hintergrund der Coronakrise zustande.

Am Sonntagnachmittag sollte in Jerusalem der Korruptionsprozess gegen Netanyahu beginnen. Der Premier ist wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt. Netanyahu weist alle Vorwürfe zurück. Es ist das erste Mal in Israels Geschichte, dass ein amtierender Ministerpräsident vor Gericht steht.

Quelle: Agenturen