Erste bilaterale Reise führt Kanzler Schallenberg nach Vaduz
0Im Zentrum des Arbeitsgesprächs standen aktuelle Themen wie die Covid-19-Pandemie, die UN-Klimakonferenz in Glasgow sowie die regionale Zusammenarbeit. "Es ist mir ein großes Anliegen, die guten Beziehungen zu Österreich zu pflegen und weiter zu vertiefen", sagte Risch laut Aussendung der Regierung in Vaduz. "Gerade die aktuelle Covid-19-Pandemie hat noch einmal verdeutlicht, wie wichtig die engen freundschaftlichen Beziehungen zu unseren Nachbarstaaten sind."
Auch Schallenberg betonte die Wichtigkeit solcher Treffen: "Ich freue mich, schon so rasch nach meinem Amtsantritt in Vaduz zu Gast sein zu können. Unsere vertrauensvolle und tragfähige Zusammenarbeit hat sich besonders in der Pandemie als essenziell erwiesen. Denn in den letzten 1,5 Jahren hat sich deutlich gezeigt, dass besonders in Krisenzeiten die Nachbarschaft von enormer Bedeutung ist. Die ausgezeichneten Beziehungen zwischen Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein möchten wir weiter vertiefen und besonders unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken."
Themen des Gesprächs waren auch das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU sowie die regionale Zusammenarbeit. Eine gemeinsame Pressekonferenz fand nicht statt.
Die Schweiz gehört ebenso wie Liechtenstein nicht der EU an, die Regierung in Bern hatte die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen im Mai platzen lassen. Österreich und Liechtenstein sind durch die gemeinsame Zugehörigkeit zum Europäischen Wirtschaftsraum sowie mehr als 40 bilateralen Verträgen eng miteinander verbunden.
Risch, seit März im Amt, war im April auf Antrittsbesuch in Wien. Dabei lobten beide Seiten die freundschaftliche Nachbarschaft. "Die konstruktive und enge Zusammenarbeit" etwa beim Grenzmanagement sei "vor allem für die rund 8.000 österreichischen Pendlerinnen und Pendler von Bedeutung", hob der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hervor.
Ein länderübergreifendes Eisenbahninfrastrukturprojekt zwischen der Schweiz, Liechtenstein und Österreich, das für die 8.500 Berufspendler aus Vorarlberg große Bedeutung gehabt hätte, ist unterdessen am Widerstand der Liechtensteiner Bevölkerung gescheitert. In einem Referendum sprach sich die Mehrheit gegen den zweigleisigen Ausbau zwischen Tisis und Nendeln aus, die eine S-Bahn-Verbindung im Halbstunden-Takt zwischen Feldkirch und Buchs ermöglicht hätte. Offenbar spießte es sich vor allem bei der Finanzierung. Ein Großteil der Grenzgänger aus Vorarlberg sind im Verarbeitenden Gewerbe tätig, etwa beim Werkzeugmacher Hilti.
Das 160 Quadratkilometer große wohlhabende Fürstentum im Zentrum des europäischen Alpenbogens, zwischen der Schweiz und Österreich, ist mit seinen rund 38.500 Einwohnern der viertkleinste Staat in Europa und der sechstkleinste der Welt. Ein Drittel der Bewohner sind Ausländer, vor allem Schweizer, Österreicher, Deutsche und Italiener. Fürst Hans-Adam II. hat die Regierungsgeschäfte 2004 seinem Sohn, Erbprinz Alois, übertragen.
Zusammenfassung
- Schallenberg traf am Donnerstag den Regierungschef und Finanzminister des Fürstentums, Daniel Risch, in Vaduz.
- Es handelte sich um einen Kurzbesuch im Rahmen eines Bundesländertages in Vorarlberg.
- Österreich und Liechtenstein sind durch die gemeinsame Zugehörigkeit zum Europäischen Wirtschaftsraum sowie mehr als 40 bilateralen Verträgen eng miteinander verbunden.
- Risch, seit März im Amt, war im April auf Antrittsbesuch in Wien.
