Entwurf: USA setzen 89 chinesische Firmen auf Schwarze Liste
0Diesen Unternehmen soll der Kauf einer Reihe von US-Gütern und -Technologien verboten werden. Damit könnte Trump den Streit mit China weiter anfachen, aber auch den Geschäften von US-Firmen mit der chinesischen Zivilluftfahrt schaden. Das US-Handelsministerium, das den Entwurf ausgearbeitet hat, wollte sich nicht dazu äußern. Das chinesische Außenministerium verurteilte die Pläne als Verstoß gegen das Wettbewerbsprinzip und internationale Handelsregeln.
Auf der Liste stehen unter anderem die Flugzeugbauer Comac und Avic. Sie gehört zu einem Regierungsentwurf, in dem chinesische und russische Unternehmen genannt werden, die von den USA als "militärische Endnutzer" betrachtet werden. Diese Bezeichnung bedeutet, dass US-Lieferanten eine besondere Lizenz beantragen müssen, um Produkte an diese Unternehmen verkaufen zu dürfen. Anträge auf solche Lizenzen werden eher abgelehnt als bewilligt. Das Handelsministerium hatte im April die Definition für "militärische Endnutzer" ausgeweitet. Erst vor rund zehn Tagen hatte Trump per Erlass US-Investitionen in chinesische Firmen verboten, die nach Darstellung seiner Regierung dem Militär gehören oder von ihm kontrolliert werden.
Zusammenfassung
- Der scheidende US-Präsident Donald Trump will das Vorgehen im Handelsstreit mit China abermals verschärfen.
