Edtstadler startet EU-Reformdialog
0Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) will mit Bürgergesprächen und einer Konferenz zur Zukunft der EU die österreichische Position für künftige Reformen finden. Vor der wegen der Coronakrise auf September verschobenen EU-Reformkonferenz lud Edtstadler für Dienstag zu einem "Kickoff" im Kanzleramt, wie der "Standard" berichtete.
Unter dem Titel "Unsere Zukunft - Europa neu denken" sollen erste Anstöße gesammelt werden. Dazu werden zunächst die Bundesländer und die EU-Gemeinderäte in einer Videokonferenz zugeschaltet.
Physisch versammeln sich dann eine Schülergruppe sowie Vertreter aus den Bereichen Forschung, Wirtschaft und Kultur. Schließlich wird es ein Treffen aller Botschafter von EU-Staaten in Wien geben. Eine Bundesländertour ist geplant. Ziel sei es, alles zu sammeln, was für die Position Österreichs als EU-Mitglied wichtig ist, was die Regierung ab Herbst in den europäischen Reformprozess einbringen will, erklärte die Ministerin.
"Wir sind an einem Punkt, wo wir das Schlimmste hoffentlich hinter uns haben", sagte Edtstadler dem "Standard", "und müssen uns Gedanken machen, wie wir Europa neu aufstellen". Denn: "Mit Geld allein lassen sich die Probleme nicht lösen, die Krise hat gezeigt, welch große Vorteile der Union wir bisher als selbstverständlich hingenommen haben, etwa die offenen Grenzen. Es sind aber auch die Schwächen zutage getreten."
Dazu müsse es "einen offenen Diskurs ohne Denkverbote" geben. Ein EU-Zukunftsprozess müsse etwa die Frage beantworten, wie das gemeinsame Europa auf den Weltmärkten stärker auftreten könne. Nicht zuletzt müsste es auch eine Debatte über die finanzielle Zukunft der EU geben. Eine Entwicklung in Richtung Fiskalunion sei etwas, "dass wir nicht wollen."
Zusammenfassung
- Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) will mit Bürgergesprächen und einer Konferenz zur Zukunft der EU die österreichische Position für künftige Reformen finden.
- Vor der wegen der Coronakrise auf September verschobenen EU-Reformkonferenz lud Edtstadler für Dienstag zu einem "Kickoff" im Kanzleramt, wie der "Standard" berichtete.
- Nicht zuletzt müsste es auch eine Debatte über die finanzielle Zukunft der EU geben.
