APA - Austria Presse Agentur

Doskozil kritisiert Verteidigungsministerin Tanner

07. Juli 2020 · Lesedauer 2 min

Der frühere Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) übt angesichts der nun getroffenen Entscheidungen zu Österreichs Luftraumüberwachung massive Kritik an Ressortchefin Klaudia Tanner (ÖVP). Die Eurofighter weiterzubetreiben, sei nicht zu verstehen. "Es ist mittlerweile aus meiner Sicht das größte Problem des Bundesheers, die Frau Minister", sagte er in der ZiB2 des ORF.

Tanner kommuniziere nicht mit dem Generalstab, schotte sich ab und sie treffe keine Entscheidungen. Dabei lägen die Grundlagen seit 2017 auf dem Tisch. Man könnte statt der demnächst allein für die Luftraumüberwachung zuständigen Eurofighter auf ein günstigeres System umsteigen, Flugzeuge leasen oder gebrauchte Modelle beschaffen, so Doskozil.

Wenn man nun bei Airbus-Flugzeugen bleibe, bis der Rechtsstreit entschieden sei, werde das noch Jahre dauern, und man werde eventuell ein Update für die Flugzeuge bezahlen müssen. Außerdem schließe Österreich - etwa bei Hubschraubern - mit demselben Unternehmen neue Verträge ab, obwohl dieses noch immer im Verdacht stehe, die Republik betrogen zu haben.

Die Ministerin habe damit das teuerste System der Luftraumüberwachung prolongiert, das in Wirklichkeit den Luftraum nicht lückenlos überwachen könne, weil die - von Doskozils Parteikollegen Norbert Darabos verantwortete - Österreich-Version nur tagflugtauglich sei. Dies alles geschehe vor dem Hintergrund des drohenden Abbaus von 6.000 Heeresmitarbeitern und möglichen Kasernenschließungen. Von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) abwärts nehme niemand mehr das Bundesheer ernst, beklagte er sich.

Quelle: Agenturen