PULS 24

Die Politik-Insider: Kurz unter Druck - Wo steht die Republik?

18. Mai 2021 · Lesedauer 2 min

NEOS-Mandatar Helmut Brandstätter und ÖVP-Spin-Doktor Wolfgang Rosam diskutieren bei Gundula Geiginger um 22.25 Uhr auf PULS 4.

Die Ermittlungen im Ibiza-Untersuchungsausschuss haben eine neue Dimension erreicht. Amtierende Spitzenpolitiker geraten ins Kreuzfeuer von Justiz und Opposition. Die WKSTA ermittelt neben ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel nun auch gegen den türkisen Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen möglicher Falschaussage im parlamentarischen U-Ausschuss. Deutsche Medien rücken Österreich in die Nähe einer "Bananenrepublik" und sprechen von "Arroganz der Macht".

Wir fragen in dieser Ausgabe der Politik-Insider: Was bedeutet das für die Republik? Und welche Konsequenzen haben die Ibiza-Ermittlungen für das politische Zusammenleben?

Viele gegenseitige Vorwürfe stehen derzeit im politischen Raum. Die Opposition wirft der Kanzlerpartei Überheblichkeit, Ablenkung und Verhinderung von Aufklärung vor. Die ÖVP hingegen ortet bei der Opposition eine Jagdgesellschaft, der es um Skandalisierung geht. Die Grünen sind in einer schwierigen Lage. Für sie zählt noch das Argument, dass der Rechtsstaat funktioniert. Aber wie steht es um die politische Verantwortung? Wie sehr missachtet die Politik den Rechtsstaat? Und stehen Neuwahlen im Raum?

Bei Moderatorin Gundula Geiginger diskutieren darüber NEOS-Abgeordneter Helmut Brandstätter und ÖVP-Spin-Doctor Wolfgang Rosam.

Die Politik-Insider, um 22.25 Uhr auf PULS 4 und online auf PULS24.at

Quelle: Redaktion / hos