APA - Austria Presse Agentur

Live-Ticker zum Ibiza-U-Ausschuss: Zadić hat aus den Medien von der Video-Sicherstellung erfahren

05. Juni 2020 · Lesedauer 2 min

Tag 2 im Ibiza-U-Ausschuss. Am Freitag ist Justizministerin Alma Zadić und Innenminister Karl Nehammer geladen. Es geht unter anderem um den Weg des Ibiza-Videos durch die einzelnen Behörden.

Nach seinem Auftakt tags zuvor geht der Ibiza-Untersuchungsausschuss am Freitag in seinen zweiten Befragungstag. Ursprünglich waren die Milliardärin Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf vorgesehen. Alle drei haben aus gesundheitlichen Gründen - und weil sie zur Covid-19-Risikogruppe gehören - abgesagt.

Wo bleibt das Video?

Stattdessen sollen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadić (Grüne) den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Dabei werde es etwa um die Aktenlieferung und die Lieferung des sichergestellten Videos gehen. SPÖ, NEOS und FPÖ beklagten wiederholt, dass ihrer Ansicht nach offensichtlich Beweismittel zurückgehalten werden.

Beim U-Ausschuss geht es aber nicht nur am Rande um das Video, im Fokus steht die Frage, ob Teile der türkis-blauen Regierung käuflich waren, es geht um illegale Parteispenden und Postenschacher. Einen Überblick über alle Vorwürfe zeigt dieses Video.

Angesetzt ist der U-Ausschuss bis in den Dezember hinein. Geladen sind unter anderem auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (25.06.), Finanzminister Gernot Blümel (25.06.) und weitere in die verschiedenen Ermittlungsverfahren involvierte Personen.

Der gesamte Zeitplan gibt es hier - alle für Freitag, 05.06., geladenen Personen haben aus gesundheitlichen Gründen abgesagt. Nun sind Justizministerin Alma Zadic und Innenminister Karl Nehammer geladen. Sie sollen unter anderen erklären, warum das gesamte Video noch nicht vorliegt.

PULS 24
Mathias MorscherQuelle: Agenturen / Redaktion