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Demonstranten in Georgien fordern Wahl-Wiederholung

14. Nov 2020 · Lesedauer 1 min

In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben am Samstag erneut Tausende Menschen für eine Wiederholung der Parlamentswahl von Ende Oktober demonstriert. Die Opposition wirft der Regierungspartei "Georgischer Traum" vor, Wählerstimmen gekauft zu haben. Zudem sollen Wähler und Wahlbeobachter eingeschüchtert worden sein und es soll Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Stimmen gegeben haben. Die Partei hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten nach der Wahl erklärt, bei der Abstimmung seien die grundlegenden Freiheitsrechte berücksichtigt worden.

Laut Wahlkommission erhielt der "Georgische Traum" bei der Wahl rund 48 Prozent der Stimmen, die größte Oppositionspartei "Vereinte Nationale Bewegung" (UNM) kam auf rund 27 Prozent.

Die Demonstranten stören sich auch an dem reichsten Mann Georgiens, dem Milliardär Bidzina Iwanischwili. Er ist der Vorsitzende des "Georgischen Traums" und hält selbst kein Regierungsamt. Kritiker werfen ihm aber vor, das Land mit seinen 3,7 Millionen Einwohnern hinter den Kulissen zu steuern. Auch dies weist die Partei zurück. Der "Georgische Traum" hat das Land bereits in den beiden vergangenen Wahlperioden regiert. In der kommenden Woche will US-Außenminister Mike Pompeo Georgien besuchen.

Quelle: Agenturen