APA - Austria Presse Agentur

Demonstranten feiern bereits Ablösung Netanyahus

12. Juni 2021 · Lesedauer 2 min

In Israel feiern bereits Demonstranten die bevorstehende Ablösung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. Mit der Vereidigung eines neuen Kabinetts ginge in Israel eine Ära zu Ende. Die geplante Regierung muss als letzte Hürde vor ihrer Vereidigung am Sonntag im Parlament ein Vertrauensvotum bestehen.

Vor der erwarteten Ablösung des rechtskonservativen israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu haben Demonstranten vor seinem Amtssitz in Jerusalem bereits gefeiert. Kritiker des scheidenden Regierungschefs jubelten und tanzten. Auf einem der Schilder stand am Samstagabend: "Bibi (Netanyahus Spitzname), das ist Dein letzter Samstag in Balfour, fang an zu packen." 

Vor dem Amtssitz an der Ecke der Straßen Balfour und Smolenskin war es immer wieder zur Protesten gegen den Ministerpräsidenten gekommen, gegen den ein Korruptionsprozess läuft. Der designierte Regierungschef Naftali Bennett von der ultrarechten Yamina-Partei kritisierte die jüngste Kundgebung am Sonntag. "Dies ist nicht die richtige Zeit für Demonstrationen und Provokationen", sagte er nach Angaben seines Sprechers. Bennett rief dazu auf, Netanyahu und dessen Familie mit Respekt zu behandeln. Die geplante Regierung aus acht Parteien muss als letzte Hürde vor ihrer Vereidigung am Sonntag im Parlament ein Vertrauensvotum bestehen. Die Mehrheit in der Knesset ist mit 61 von 120 Abgeordneten hauchdünn.

Mit der Vereidigung eines neuen Kabinetts ginge in Israel eine Ära zu Ende: Es wäre das erste Mal seit 2009, dass eine Regierung ohne Netanyahu gebildet wird. Noch ist unklar, wann der 71-Jährige bei einer Ablösung seinen Amtssitz verlassen würde. Nach Medienberichten will Bennett mit seiner Familie in seinem Wohnhaus in Raanana bei Tel Aviv bleiben und den Amtssitz nur für offizielle Treffen oder in Ausnahmefällen nutzen.

Quelle: Agenturen