China erhöht nach Säuberungen erneut Militärbudget

China hat nach den USA den zweitgrößten Verteidigungshaushalt der Welt. Staats- und Parteichef Xi Jinping treibt seit seinem Amtsantritt 2013 eine umfassende Modernisierung der Volksbefreiungsarmee voran. Bis 2049 soll eine "Armee auf Weltklasse-Niveau" entstehen.

Die erneute Erhöhung des Militäretats erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen im regionalen Umfeld. Besonders sensibel bleibt die Lage rund um Taiwan. Die seit Jahrzehnten demokratisch regierte Insel wird von Peking als eigenes Territorium betrachtet. Xi hat mehrfach klargemacht, dass er eine Vereinigung nicht unbegrenzt aufschieben will - notfalls auch mit Gewalt. Zuletzt erhöhte China den militärischen Druck auf Taiwan mit umfangreichen Manövern von Marine und Luftwaffe.

Chinas Regierung hat den Ton gegenüber der von Peking beanspruchten demokratischen Inselrepublik Taiwan verschärft. Die Volksrepublik werde "separatistische Kräfte entschieden bekämpfen" und sich äußerer Einmischung widersetzen. Das ging aus dem Arbeitsbericht der Regierung hervor, den Ministerpräsident Li Qiang zu Beginn des Nationalen Volkskongresses vorstellte. Weiter hieß es, man werde die "Sache der nationalen Wiedervereinigung vorantreiben".

Vor einem Jahr war an der gleichen Stelle noch nicht von "bekämpfen" die Rede gewesen. Damals hieß es, man werde sich "separatistischen Aktivitäten, die auf die Unabhängigkeit Taiwans abzielen, sowie Einmischungen von außen entschlossen widersetzen".

Säuberungen im Militär

Parallel zur Aufrüstung greift die chinesische Führung auch im eigenen Militär durch. In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche ranghohe Generäle entlassen oder Ermittlungen gegen sie eingeleitet. Beobachter sprechen von einer der größten Säuberungen innerhalb der Volksbefreiungsarmee seit Jahrzehnten. Zuletzt hatte sich die Kampagne nochmals intensiviert. Kurz vor Beginn des Volkskongresses wurden zudem mehrere Militärvertreter aus dem Parlament entfernt.

Die Maßnahmen reichen bis in die Spitze der Streitkräfte. Betroffen sind auch Offiziere aus dem Umfeld der Zentralen Militärkommission, dem obersten Führungsorgan der Armee unter Vorsitz von Xi. Das Gremium soll durch die jüngsten Ermittlungen und Entlassungen nunmehr deutlich ausgedünnt sein. Die Kommission kontrolliert die Volksbefreiungsarmee und entscheidet über zentrale Fragen der Militärstrategie.

Experten sehen hinter dem Vorgehen mehrere Ziele. Zum einen soll Korruption innerhalb der Streitkräfte bekämpft werden. Zugleich versucht die Parteiführung, die politische Loyalität der Armee zu sichern und Strukturen zu beseitigen, die die militärische Modernisierung behindern könnten.