Bundesheerkommission verzeichnete 2025 233 Beschwerden

Im vergangenen Jahr wurden von der Bundesheerkommission insgesamt 3.120 Anfragen und Rechtsauskünfte bearbeitet. Viele Fälle hätten sich nach einer Beratung bzw. Rechtsauskunft erledigt. In 233 Fällen wurde ein Beschwerdeverfahren eingeleitet (der drittniedrigste Wert seit 2018). Im Jahr davor waren es 195 Verfahren. 13 Prozent der Beschwerden kamen von Grundwehrdienern, 34 Prozent von Chargen und 23 Prozent von Unteroffizieren. Die Gründe für die Beschwerden hätten sich im Wesentlichen auf Angelegenheiten des Ausbildungs- und Dienstbetriebs, Personalangelegenheiten und Infrastruktur bezogen, darunter unangebrachte Ausdrucksweisen, Schikanen bzw. diskriminierendes Verhalten oder Mängel bei der Unterbringung bzw. der Verpflegung.

Die personelle Situation im militärischen Bereich stelle zunehmend eine größere Herausforderung dar, insbesondere bei den Berufssoldaten und in der Miliz. Die Personalsituation habe sich seit 2020 in nahezu allen Bereichen rückläufig entwickelt, betont die Bundesheerkommission in ihrem Bericht. Die Zahl der Berufsoffiziere schrumpfte um 8,8 Prozent, derzeit liegt der Besetzungsgrad bei rund 72 Prozent. Wie die Bundesheerkommission warnt, führe die "strukturelle Unterbedeckung" zu einer Mehrbelastung und beeinträchtige mittelfristig die Führungs- und Durchhaltefähigkeit. Um den Bedarf zu decken, sei eine "deutliche Steigerung" der Ausbildungskapazitäten notwendig, heißt es.

Ähnlich gestaltet sich die Situation bei den Berufsunteroffizieren. Seit 2020 habe sich deren Anzahl um 3,8 Prozent verringert. Aktuell können nur rund 82 Prozent der Funktionen besetzt werden. Um die Lage mittelfristig zu stabilisieren und einen Besetzungsgrad von 80 Prozent zu erreichen, müssten jährlich rund 650 Berufsunteroffiziere ausgebildet werden.

Im Bereich der Zivilbediensteten hingegen kann man seit 2020 einen Anstieg von 4,2 Prozent verzeichnen. Daran könne abgelesen werden, dass das Ressort nach wie vor Attraktivität aufweist, hieß es. Erfreulicherweise ist auch der Anteil der Soldatinnen auf sieben Prozent gestiegen.

Aktuelle Periode der Kommission endet mit Ende des Jahres

Die parlamentarische Bundesheerkommission wurde 1955 als demokratisch legitimiertes Kontrollorgan des Nationalrats eingerichtet. Eine Funktionsperiode beträgt sechs Jahre, die aktuelle endet mit 31. Dezember des heurigen Jahres. Das Präsidium bilden aktuell die Vorsitzenden Reinhard Bösch (FPÖ), Friedrich Ofenauer (ÖVP) und Robert Laimer (SPÖ).

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) dankte der Bundesheerkommission für "ihre gewissenhafte und engagierte Arbeit". Beschwerden und daraus entstandene Lösungsansätze nehme man "sehr ernst". Die niedrige Zahl an Beschwerden von Grundwehrdienern nimmt Tanner positiv auf. Daran könne man ablesen, "dass unsere Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen greifen und Vertrauen schaffen".