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Bundesheer-Investitionen sollen Wertschöpfung bringen

Heute, 09:44 · Lesedauer 3 min

Das Bundesheer möchte sein Budget weiter steigern und durch Investitionen auch die heimische Wirtschaft stärken. Bei rund 4.500 militärischen Beschaffungen im Jahr bleibe etwa 60 Prozent der Wertschöpfung in Österreich, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Angesprochen auf einen Bericht der Beschaffungs-Prüfkommission sagte Tanner, sie habe diese selbst eingerichtet und wolle "maximal transparent sein".

In "wirtschaftlich schwierigen Zeiten" will das Heer den Anteil der Wertschöpfung in Österreich möglichst hoch halten. Die Sicherheitslage in Europa habe sich verändert bzw. verschlechtert, so Tanner. Auch Österreich müsse sich damit befassen und entsprechend vorbereiten. Man habe bereits viel investiert und werde "das auch hinkünftig tun", sagte die Ministerin. Ein Beispiel sei der Neubau der Großkaserne Villach. "99 Prozent der Aufträge gehen an heimische Unternehmen." Auch bei der Beschaffung von Pandur-Panzern und neuen Lkw würden österreichische Firmen profitieren. Dadurch "sichern und schaffen wir Arbeitsplätze", sagte Tanner.

Rüstungsdirektor Harald Vodosek betonte, es gebe "klare Linien und Zielvorgaben von der Ministerin". Man wolle "so schnell wie möglich beschaffen", der Zeitfaktor sei wesentlich. Neues Material müsse einsatzerprobt sein, "beste Technologie" und Zukunftspotenzial haben. Aber auch in anderen Bereichen schaffe das Bundesheer Wertschöpfung, bei Personal und Infrastruktur sei der Anteil besonders hoch.

Zum Beschaffungs-Prüfbericht, der strukturelle Mängel bei großen Rüstungskäufen ortete, gab sich Tanner versöhnlich. "Diese Kommission habe ich eingerichtet", so die Ministerin, gesetzlich sei das nicht vorgeschrieben. Sobald der Bericht finalisiert und veröffentlicht sei, könne er auch im Parlament diskutiert werden - "Das war aber auch mein Wunsch."

Die ebenfalls kritisierte Kommunikation bei der Beschaffung sei vielleicht "nicht eindeutig genug" gewesen, so Tanner. Genau für solche Hinweise sei der Bericht aber da. Am Samstag hatte "Die Presse" aus dem vorläufigen Dokument zitiert. Der Prüfbericht für das Jahr 2024 wurde von der Kommission im März 2025 beschlossen, bisher wurde das Dokument nicht veröffentlicht. Es würden noch Stellungnahmen eingearbeitet, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.

Eurofighter-Nachfolge steht an

Ein großes anstehendes Projekt ist die Nachfolge der Eurofighter. Sie solle noch "in dieser Legislaturperiode" geregelt werden, sagte Tanner. So ein Prozess nehme ein paar Jahre in Anspruch. "Transparent müssen die Dinge alle ablaufen", betonte die Ministerin. Es sei laufend ins aktuelle System investiert worden, "das ist auch notwendig". Dadurch könne die Gerätschaft auch während der Übergangsfrist einsatzfähig bleiben.

Skeptisch zeigten sich die Grünen gegenüber den präsentierten Zahlen. "Natürlich ist es gut, wenn die heimische Wirtschaft von den vielen Beschaffungen, die getätigt werden, profitieren kann. Aber es muss auch klar sein, dass das bestgeeignete Produkt zum bestmöglichen Preis zu beschaffen ist", teilte Verteidigungssprecher David Stögmüller per Aussendung mit. Bei der Beschaffung würde die nötige Transparenz oft fehlen, er wünsche sich mehr Informationen für das Parlament. Die Ergebnisse der Prüfkommission sind für Stögmüller problematisch: "Der Bericht zeigt, dass Produktwünsche öffentlich bekannt gegeben werden, bevor noch Ausschreibungen erfolgt sind, und Klassifizierungen so spezifisch beschrieben werden, dass nur ein Produkt übrig bleibt."

Zusammenfassung
  • Verteidigungsministerin Klaudia Tanner betont Transparenz und verweist auf die von ihr eingerichtete Prüfkommission, deren Bericht für das Jahr 2024 im März 2025 beschlossen, aber noch nicht veröffentlicht wurde.
  • Ein zentrales Thema bleibt die Nachfolge der Eurofighter, die laut Tanner noch in dieser Legislaturperiode geregelt werden soll, während die Grünen mehr Transparenz und eine strengere Vergabe der Beschaffungen fordern.