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Politik

Brunner-Auftritt im COFAG-U-Ausschuss noch ungewiss

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Noch nicht ganz klar ist, ob sich kommende Woche ein oder zwei amtierende Minister den Fragen der Abgeordneten im COFAG-U-Ausschuss stellen müssen. Für Mittwoch bereits zugesagt hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), noch in der Schwebe steht der Auftritt des Finanzministers Magnus Brunner (ÖVP). Dieser soll auf Ladung der NEOS kommen, noch konnte man sich aber nicht final einigen.

Jenen Parteien, die den Ausschuss nicht eingesetzt haben - sprich NEOS, ÖVP und Grüne - steht der Donnerstag zur Verfügung, um Auskunftspersonen zu laden. Laut Informationen der APA dürfte noch ungewiss sein, ob Brunner an diesem Tag kann oder nicht, auch ein Auftritt am Mittwoch, der eigentlich den von SPÖ bzw. FPÖ geladenen Auskunftspersonen vorbehalten ist, wird deshalb diskutiert. Zeit dafür dürfte sein, da nach dem Untersuchungsausschuss zum "rot-blauen Machtmissbrauch" nun auch jener zur COFAG unter einer Absagenflut leidet.

ribbon Zusammenfassung
  • Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wird sich kommende Woche den Fragen im COFAG-U-Ausschuss stellen.
  • Ob Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) ebenfalls erscheinen wird, ist noch unklar; eine Einigung steht aus.
  • Die Terminfindung wird erschwert, da der Ausschuss, ähnlich wie zuvor der zum 'rot-blauen Machtmissbrauch', von zahlreichen Absagen betroffen ist.

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