Borrell fordert EU-Reaktion auf "Blockadehaltung" Moskaus

Die EU müsse daraus die Konsequenzen ziehen. Es liege nun an den Mitgliedstaaten, "über die nächsten Schritte zu entscheiden, und ja, diese könnten Sanktionen umfassen", fügte Borrell hinzu. Der EU-Außenbeauftragte bezeichnete seine Moskau-Reise als "sehr kompliziert". Er sei mit "großer Sorge" nach Brüssel zurückgekehrt.

Russland hatte am Freitag während des Besuchs des EU-Außenbeauftragten Diplomaten aus Deutschland, Polen und Schweden des Landes verwiesen. Diese seien zu "unerwünschten Personen" erklärt worden, weil sie an "illegalen Protesten" der Opposition gegen die Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny teilgenommen hätten, erklärte das russische Außenministerium. Der Schritt sorgte für Empörung innerhalb der EU, die zuvor bereits scharfe Kritik an Moskaus Vorgehen gegen Nawalny und seine Anhänger geäußert hatte.

Borrell will den EU-Außenministern am 22. Februar Bericht erstatten über seine Moskau-Reise. Über den weiteren Umgang mit Russland soll auf einem EU-Gipfel im März beraten werden.