Bolsonaro aus Klinik entlassen und im Hausarrest
Die Entscheidung folgte einem Antrag der Verteidigung, dem sich auch die Generalstaatsanwaltschaft anschloss. Zuvor waren entsprechende Gesuche mehrfach abgelehnt worden, weshalb die Entscheidung als Wende in dem Fall gilt.
Bolsonaro war seit Mitte März wegen einer bakteriellen Bronchopneumonie, einer Form der Lungenentzündung, behandelt worden und lag zeitweise auf der Intensivstation. Trotz der Verlegung in den Hausarrest bleibt er strengen Auflagen unterworfen. Er muss eine elektronische Fußfessel tragen und darf keine Kommunikationsmittel wie Smartphones oder Computer nutzen. Auch öffentliche Äußerungen in sozialen Netzwerken sind untersagt.
Nach Ablauf der 90 Tage soll eine medizinische Untersuchung klären, ob der 71-Jährige in den regulären Strafvollzug zurückkehren muss oder der Hausarrest verlängert wird.
Der frühere Präsident verbüßt eine Haftstrafe von mehr als 27 Jahren wegen eines versuchten Staatsstreichs und war zuletzt im Gefängniskomplex Papuda in Brasília inhaftiert. Bolsonaro hat seit Jahren gesundheitliche Probleme, die auch mit einer Messerattacke auf ihn im Wahlkampf 2018 zusammenhängen.
Zusammenfassung
- Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro wurde nach einer Behandlung wegen bakterieller Bronchopneumonie aus dem Krankenhaus entlassen und steht nun für zunächst 90 Tage unter Hausarrest in Brasília.
- Der Oberste Gerichtshof genehmigte die Lockerung der Haftbedingungen aus gesundheitlichen Gründen, nachdem Verteidigung und Generalstaatsanwaltschaft einen entsprechenden Antrag gestellt hatten.
- Bolsonaro verbüßt eine Haftstrafe von mehr als 27 Jahren wegen eines versuchten Staatsstreichs, muss während des Hausarrests eine elektronische Fußfessel tragen und bleibt strengen Auflagen unterworfen.