Blau-schwarzes Ringen bei Oberösterreich-Wahl 2027 erwartet

Bereits im November 2024 hatte die FPÖ in einer von der Zeitung beauftragten Umfrage die ÖVP als Spitzenreiter im Land abgelöst - damals allerdings mit 31 zu 22 Prozent. Damit seien die Blauen erstmals im seit 2006 erhobenen Politikbarometer vor den Schwarzen gelegen, berichteten die OÖN. In heuer von der ÖVP beauftragten Umfragen war die eigene Partei stets mit über 30 Prozent Erste, die FPÖ lag immer unter 30 Prozent. Die SPÖ schaffte 17 bis 19 Prozent, die Grünen rangierten zwischen 9,5 und 15 Prozent, die NEOS erreichten fünf bis 6,5 Prozent und die Impfgegner MFG, die 2021 während der Coronapandemie mit 6,2 Prozent der Stimmen in den Landtag eingezogen waren, kamen über zwei Prozent nicht hinaus.

Damit sieht keine der Umfragen in jüngster Zeit die Landeshauptmann-Partei an ihr Ergebnis vom 26. September 2021 herankommen. Bei der vorigen Landtagswahl schaffte die ÖVP mit einem Plus von 1,2 Prozentpunkten 37,6 Prozent im Land. Während Thomas Stelzer bei der von Spectra abgefragten - theoretischen - Landeshauptmann-Direktwahl stets voran liegt, fiel seine Partei an die zweite Stelle zurück. Die derzeit bestimmenden Negativmeldungen aus dem Gesundheitsbereich und Lohnverhandlungen bzw. Teuerung beflügeln die Partei nicht. Personell scheint alles auf Stelzer als Spitzenkandidat hinauszulaufen. Aber die ÖVP braucht als einzige Partei im Land noch einen Parteitag vor der Wahl 2027.

Der FPÖ geben die Umfragen Auftrieb. Immerhin konnte sie im vergangenen Jahr die Position an der Spitze stärken, glaubt man Spectra. Bei den von der ÖVP beauftragten Stimmungsbildern von IMAS und M&R im vergangenen Jahr kamen die Blauen zwar bis auf vier Prozentpunkte an die ÖVP heran, blieben aber stets Zweite. 2021 hatte es für die FPÖ nach dem Ibiza-Skandal der Bundespartei 2019 und einem Verlust von 10,6 Prozentpunkten für 19,8 Prozent gereicht. Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner möchte aber 2027 blauer Landeshauptmann werden und hat dank seines Erfolges den Rückhalt in der Partei. Ob der dann 65-jährige Günther Steinkellner, derzeit Infrastruktur-Landesrat, noch einmal antritt, ist offen.

SPÖ mit neuem Spitzenkandidaten Winkler

Für die SPÖ wird ihr Ergebnis von 18,6 Prozent von 2021 in den Umfragen mehr oder weniger bestätigt, sie rangiert zwischen 17 und 19 Prozent, einzig im November 2024 reichte es für 22 Prozent. Neo-Parteichef Martin Winkler steht als einziger Spitzenkandidat schon fest. Er übernahm heuer Landesratsposten und Partei, nachdem sich Michael Lindner 2024 aus persönlichen Gründen zurückgezogen und Alois Stöger die Partei interimistisch geführt hatte. Winkler war in der Privatwirtschaft als Miteigentümer und Geschäftsführer eines Beratungsunternehmens erfolgreich, ein vermögender Quereinsteiger mit sozialdemokratischen Wurzeln. Er hat noch Aufholbedarf beim Bekanntheitsgrad und muss die Landespartei geschlossen hinter sich halten. Der 62-Jährige setzt sich vehement für die Ausweitung der Beschleunigungsgebiete für Windkraft in Oberösterreich ein.

Bei den Grünen scheint laut den Umfragen ein leichtes Plus möglich, gaben doch in den Befragungen zuletzt 15 Prozent der Oberösterreicher an, sie zu wählen. 2021 gab es mit 12,3 Prozent zwei Prozentpunkte mehr als 2015. Landesparteichef und Landesrat Stefan Kaineder setzt auf Umwelt und ist auch stellvertretender Bundesparteichef. Die Grünen konnten in den vergangenen Jahren mit Umweltthemen wie als Gegner der Bodenversiegelung punkten. Sie verfolgten hartnäckig die hektarweise Rodung eines Kiesunternehmers in Ohlsdorf. Kaineder wird nicht müde, sich für die Energiewende, besonders für Windkraft, im Land stark zu machen und scheut auch die Konfrontation mit der ÖVP nicht.

NEOS ziemlich sicher im Landtag

NEOS schafften es 2021 mit 4,2 Prozent knapp in den Landtag und sind laut Umfragen mit fünf bis sechs Prozent derzeit sicher wieder drin. Landessprecher Felix Eypeltauer musste sich heuer in der Landesmitgliederversammlung mit einem Konkurrenten auseinandersetzen. Letztendlich blieb er mit 64,6 Prozent der Stimmen Chef in Oberösterreich, der Steyrer Gemeinderat Pit Freisais erhielt 35,4 Prozent. Im Hinblick auf die Wahl 2027 sollte Eypeltauer die Partei geeint hinter sich bringen. Freisais gedachte die Funktionen Landessprecher und Klubobmann zu trennen, um die kommunalen Strukturen zu forcieren. Jedenfalls täte die Partei wohl gut daran, ihre Gemeindearbeit zu vertiefen, um in mehr als 35 Kommunen aktiv zu sein.

Spannend wird es für die Überraschungspartei von 2021, die MFG - Menschen - Freiheit- Grundrechte. Die Corona-Impfgegner kamen mit 6,2 Prozent auf Anhieb in den Landtag, die Umfragen zuletzt sahen sie bei einem bis 2 Prozent. Dann wären immerhin bis zu 5 Prozent der Wählerstimmen auf die anderen Parteien zu verteilen - inklusive Nichtwähler. Die Partei schaffte es bisher nicht, ein Thema ähnlich stark zu besetzen wie die Impfgegnerschaft. Inhaltlich sind sie der FPÖ am nächsten. Landesparteiobmann Joachim Aigner ist eine Konstante, die Spitze der Bundespartei übergab er im November an Robert Glaubauf.

Nach wie vor Proporzsystem

Oberösterreich ist neben Niederösterreich - und bedingt Wien - eines der letzten Bundesländer, in denen die Landesregierung noch nach dem Proporzsystem zusammengesetzt wird. Derzeit sind ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne vertreten. An den Umfragen gemessen, wäre es für die NEOS ein ambitioniertes Ziel, einen Landesratssessel zu ergattern.

Über einen Wahltermin wurde bisher noch nicht öffentlich diskutiert. Aber durch das Proporzsystem und die Tatsache, dass in Oberösterreich immer am Tag der Landtagswahl auch Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen stattfinden, ist davon auszugehen, dass es beim regulären Herbsttermin bleibt.