Biden billigt NATO-Beitritt von Schweden und Finnland

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US-Präsident Joe Biden hat mit Blick auf den geplanten NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens die Stärke der Allianz betont. "Unser Bündnis ist enger denn je. Es ist geeinter denn je. Und wenn Finnland und Schweden die Zahl der Verbündeten auf 32 erhöhen, werden wir stärker sein als je zuvor", sagte Biden am Dienstag bei der Unterzeichnung der US-Ratifizierungsurkunden für den Beitritt. Mittlerweile haben 23 der 30 NATO-Mitgliedsstaaten der Norderweiterung zugestimmt.

Mit überraschend breiter Mehrheit hatten in der vergangenen Woche Demokraten und Republikaner im US-Senat für die Aufnahme der beiden nordeuropäischen Länder gestimmt. "In einer Zeit, in der Putins Russland den Frieden und die Sicherheit in Europa erschüttert hat, in der Autokraten die Grundlagen einer regelbasierten Ordnung in Frage stellen, sind die Stärke des transatlantischen Bündnisses und Amerikas Engagement für die NATO wichtiger denn je", meinte Biden weiter. "Putin dachte, er könne uns auseinanderbringen. Stattdessen bekommt er jetzt genau das, was er nicht wollte." Biden forderte die übrigen Verbündeten auf, ihre eigenen Ratifizierungsprozesse so schnell wie möglich abzuschließen.

Finnland und Schweden hatten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis beantragt. Bevor die Beitrittsprotokolle in Kraft treten können, müssen sie von den 30 NATO-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Noch offen ist, ob sich die Türkei anschließen wird - sie hatte den Beitrittsprozess zunächst als einziges Land blockiert.

Am Nachmittag wurde die Internetseite des finnischen Parlaments nach einem Cyberangriff vorübergehend lahmgelegt. Gegen 14.30 Uhr (Ortszeit) sei ein Denial-of-Service-Angriff auf die Seite verübt worden, teilte die Parlamentsverwaltung auf Twitter mit. Man arbeite unter anderem mit Sicherheitsspezialisten daran, den Schaden zu begrenzen. Bei Denial-of-Service-Angriffen ist der betroffene Server durch eine künstlich erhöhte hohe Nachfrage nur noch eingeschränkt oder gar nicht mehr erreichbar. Am Abend war die Seite des finnischen Parlaments weiterhin nicht aufzurufen.

Dem finnischen Sender Yle zufolge sollen russische Hacker hinter dem Angriff stecken: Auf Telegram schrieb das russische Kollektiv "NoName057(16)", man habe sich entschlossen, dem Nachbarn Finnland einen "freundschaftlichen Besuch" abzustatten, der so darauf bedacht sei, der NATO beizutreten.

ribbon Zusammenfassung
  • US-Präsident Joe Biden hat mit Blick auf den geplanten NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens die Stärke der Allianz betont.
  • Biden forderte die übrigen Verbündeten auf, ihre eigenen Ratifizierungsprozesse so schnell wie möglich abzuschließen.
  • Finnland und Schweden hatten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis beantragt.
  • Am Abend war die Seite des finnischen Parlaments weiterhin nicht aufzurufen.