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Außenminister der OSZE-Staaten tagen in Polen ohne Lawrow

30. Nov. 2022 · Lesedauer 1 min

Am Donnerstag tagen die EU-Außenminister der OSZE-Staaten im polnischen Lodz. Russlands Chefdiplomat Sergej Lawrow wird nicht anwesend sein, denn Polens Außenminister Zbigniew Rau verweigerte ihm die Einreise.

Der 72-Jährige steht wegen des russischen Kriegs gegen die Ukraine auf der EU-Sanktionsliste. Moskau wird nun in Lodz durch seinen ständigen Vertreter bei der OSZE repräsentiert. An dem Treffen werden unter anderem Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), seine deutsche Amtskollegin Annalena Baerbock und der britische Chefdiplomat James Cleverly sowie der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba teilnehmen. Am Donnerstag wird auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell mit dabei sein. US-Außenminister Antony Blinken wird durch die Spitzendiplomatin Victoria Nuland vertreten.

Russland zählt zu den 57 Mitgliedstaaten der OSZE. Die in Wien ansässige Organisation ist aus der 1975 im Rahmen der Entspannung zwischen Ost und West etablierten Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hervorgegangen. Im Oktober hatte die OSZE die russischen Angriffe in der Ukraine als "Terror" gegen die Zivilbevölkerung verurteilt. Die Organisation überwachte jahrelang den brüchigen Waffenstillstand zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Separatisten in der Ostukraine. Nach Beginn der russischen Invasion zogen die OSZE-Beobachter ab.

Quelle: Agenturen / frn