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Schallenberg: Lob aus Russland und Kritik aus der Ukraine

24. Apr. 2022 · Lesedauer 2 min

Russische und ukrainische Medien interpretierten Äußerungen von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zu EU und Ukraine als kategorisches Nein Wiens zu einem ukrainischen EU-Beitritt. Deutliche Kritik kam deshalb auch vom ukrainischen Außenamtssprecher.

"Eine Anbindung eines Staates wie der Ukraine muss nicht zwangsläufig über eine Vollmitgliedschaft passieren. Da denken wir in vorgefertigten Schablonen", erklärte Schallenberg am Samstag. Er könne sich vorstellen, diese Staaten in konkreten Bereichen wie Energie, Verkehr und Binnenmarkt vollwertig zu involvieren ohne formales Mitglied der EU zu sein. 

In Hinblick unter anderem auf die Ukraine hatte der Außenminister dabei erklärt, dass das Signal "Ja, ihr gehört zu Europa, ja, ihr gehört zum Westen" nicht nur über eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union funktionieren könne.

Er verstehe das Ansinnen eines EU-Beitritts der Ukraine in der Emotionalität des Moments, aber es gebe auch Bosnien-Herzegowina sowie seit Jahren die auf Eröffnung von Beitrittsverhandlungen wartende Länder wie Serbien, Montenegro, Mazedonien und Albanien. Man dürfe nicht den Fehler machen, dass man mit dem richtigen Fokus auf die Ukraine auf den Westbalkan, Moldau und den Südkaukasus vergessen würde, betonte er.

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Ukraines Außenamtssprecher: Schallenberg "strategisch kurzsichtig"

Ukrainische Onlinemedien, die sich zunächst eine kurze Zusammenfassung von Schallenbergs Aussagen brachten, titelten am Sonntag mit "Österreichisches Außenministerium lehnt EU-Beitritt der Ukraine ab".

"Wir erachten diese Äußerungen für strategisch kurzsichtig, und sie entsprechen nicht den Interessen eines vereinten Europas", kritisierte am Sonntag der ukrainische Außenamtssprecher Oleh Nikolenko in der staatlichen Nachrichtenagentur Ukrinform. Schallenbergs Erklärung ignoriere zudem die Tatsache, dass eine "überwältigende Mehrheit" der Bevölkerung in den EU-Gründerstaaten die Mitgliedschaft der Ukraine unterstütze.

Russische Medien machten Schallenberg zur Top-Meldung

Wahrgenommen wurde Schallenbergs Auftritt am Sonntag aber auch in Russland: Im gleichgeschalteten russischen Nachrichtenaggregator news.yandex.ru avancierten Schallenbergs Äußerungen am Sonntag mit Dutzenden Online-Berichten in ganz Russland zu einer der wichtigsten Nachrichten des Tages.

Quelle: Agenturen / Redaktion / lam