Atom: Sanktionsschritt gegen Iran soll bevorstehen
Mit diesem sogenannten Snapback-Mechanismus können alte UN-Sanktionen wie das allgemeine Waffenembargo sowie zahlreiche Strafmaßnahmen gegen iranische Personen und Organisationen wieder in Kraft gesetzt werden. Die drei europäischen Staaten - auch bekannt als E3 - hatten mit einem solchen Schritt gedroht, falls die Islamische Republik nicht bis Ende August zu einer diplomatischen Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm bereit ist. Westliche Staaten sind besorgt, dass der Iran nach Nuklearwaffen strebt.
Teheran weist diesen Vorwurf zurück und warnte die E3 davor, den Snapback-Mechanismus zu aktivieren. Ein solcher Schritt hätte Auswirkungen auf die Zusammenarbeit des Iran mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). "Wenn diese Maßnahme ergriffen wird, wird auch der Weg der Zusammenarbeit, den wir jetzt mit der IAEA eingeschlagen haben, komplett beeinträchtigt und wahrscheinlich unterbrochen werden", sagte der stellvertretende Außenminister Kasem Gharibabadi am Mittwoch im Staatsfernsehen.
Die jüngste Gesprächsrunde in Genf zwischen hochrangigen Diplomaten der E3 und dem Iran brachte am Dienstag keinen Durchbruch, wie es aus diplomatischen Kreisen hieß.
Der Iran hatte 2015 im Rahmen eines Atomabkommens gegenüber den E3, den Vereinigten Staaten, Russland und China zugesagt, sein Atomprogramm stark zu beschränken. Im Gegenzug wurden Sanktionserleichterungen ausverhandelt. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Pakt im Jahr 2018 hält sich auch Teheran nicht mehr an seine Verpflichtungen.
In dem Abkommen ist auch der Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung von Sanktionen vorgesehen. Dieser soll nun ausgelöst werden. Demnach greifen die Strafmaßnahmen nach 30 Tagen wieder, sollte Teheran bis dahin nicht einlenken.
IAEA-Inspektoren wieder im Iran
Unterdessen hat ein Team von IAEA-Inspektoren mit der Überwachung des Brennstoffwechsels im Atomkraftwerk Buschehr im Süden Irans begonnen. Die IAEA-Aufsicht bei dem gemeinsam mit Russland betriebenen AKW Buschehr sei im Vorfeld mit den hiesigen Behörden sowie Moskau koordiniert worden, sagte Vizeaußenminister Kasem Gharibadi laut Nachrichtenagentur Irna. Die Inspektionen der bei US- und israelischen Angriffen beschädigten Atomanlagen bleiben jedoch weiterhin ausgesetzt, so Gharibadi.
Die IAEA-Inspektoren hatten nach den israelischen und US-amerikanischen Angriffen auf Irans Atomanlagen das Land verlassen. Die Regierung in Teheran ließ das IAEA-Team diese Woche wieder ins Land, kurz bevor eine von der europäischen Troika gesetzte Frist ausläuft.
Laut einem Bericht des unabhängigen US-Forschungsinstituts für Wissenschaft und Internationale Sicherheit (Isis) beseitigt der Iran derzeit eilig Spuren an einer Atomanlage im Norden Teherans. Damit sollten wahrscheinlich Beweise für eine mögliche Entwicklung von Atomwaffen vernichtet werden, erklärt das Institut. Satellitenbilder zeigten erhebliche Anstrengungen, beschädigte Gebäude schnell abzureißen. Die Anlage Mojdeh war am 18. Juni bei zwei israelischen Luftangriffen zerstört worden. Die Regierung in Teheran bestreitet, nach Atomwaffen zu streben, und hat wiederholt erklärt, ihr Atomprogramm diene friedlichen Zwecken.
Zusammenfassung
- Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen bereits am Donnerstag den Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Atomsanktionen gegen den Iran auslösen, nachdem die Atomgespräche in Genf erneut gescheitert sind.
- Sollte der Iran bis Ende August nicht einlenken, treten nach 30 Tagen alte Sanktionen wie das Waffenembargo und Strafmaßnahmen gegen iranische Organisationen und Personen wieder in Kraft.
- Der Iran warnt, dass die Aktivierung des Mechanismus die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) beeinträchtigen oder unterbrechen könnte, während IAEA-Inspektoren aktuell den Brennstoffwechsel im AKW Buschehr überwachen.