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Afghanistan: Fortschritte bei Friedensgesprächen und Gewalt

29. Nov 2020 · Lesedauer 3 min

Mehr als zwei Monate nach Beginn der afghanischen Friedensgespräche haben die Konfliktparteien erstmals wichtige Fortschritte gemeldet. Unterhändler der militant-islamistischen Taliban und der Regierung hätten in Katar wesentliche Verfahrensfragen geklärt, bestätigten beide Seiten am Samstag. Offiziell ist die Einigung jedoch noch nicht. Der Konflikt geht unterdessen weiter: Am Sonntag wurden bei einem Anschlag im Osten des Landes mindestens 30 Soldaten getötet.

Dutzende weitere wurden verletzt, wie lokale Behörden mitteilten. Demnach detonierte ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug auf einem Armeestützpunkt in der Provinz Ghazni. Zunächst bekannte sich niemand zu der Attacke in der schwer umkämpften Provinz. Sowohl die Taliban als auch die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hatten in der Vergangenheit ähnliche Anschläge verübt.

Ebenfalls am Sonntag wurde in der im Osten gelegenen Provinz Zabul ein Attentat auf den Vorsitzenden des Provinzrates, Haji Ata Jan Haqbayan, verübt. Mindestens eine Person sei getötet und 23 weitere seien verletzt worden, sagte ein Sprecher des Provinzgouverneurs. Haqbayan, ein erklärter Kritiker der Taliban, sei leicht verletzt worden. Auch zu diesem Anschlag bekannte sich zunächst niemand.

Die Taliban und die afghanische Regierung sind seit September in Doha, der Hauptstadt Katars, in Friedensgesprächen. Dort soll es zunächst vorrangig um die Eindämmung der Gewalt in dem seit 19 Jahren dauernden Krieg in Afghanistan gehen, in dem Zehntausende Menschen getötet wurden. Trotz der Gespräche, die das Ergebnis einer Vereinbarung zwischen Taliban und USA vom Februar sind, gibt es immer wieder Anschläge. Angesichts des enormen Ausmaßes der Gewalt fordern ausländische Regierungen und internationale Institutionen eine sofortige Waffenruhe zwischen der Regierung in Kabul und den Taliban.

Die beiden Seiten hatten sich einer Mitteilung der Islamisten zufolge bereits am 15. November auf 21 Grundsätze für die eigentlichen inhaltlichen Verhandlungen der Friedensgespräche geeinigt. Die Verhandlungsdelegation der Regierung teilte jedoch mit, dass "weitere Diskussion und Klärung" erforderlich seien. Die Vereinbarung müsse noch durch eine Sitzung beider Verhandlungsteams bestätigt werden. Bisher trafen beide Parteien meist in kleinen Gruppen zusammen.

Berichte des afghanischen Senders Tolonews über einen Durchbruch hatte die Regierungsseite jüngst noch dementiert. Regierungssprecher Sediq Seddiqi sagte am Mittwoch, dass einige Forderungen der Taliban nicht mit der Verfassung vereinbar seien. Details nannte er nicht.

Am Dienstag hatte die internationale Gemeinschaft auf einer virtuellen Geberkonferenz Afghanistan weitere Milliardenhilfen für die nächsten vier Jahre in Aussicht gestellt. Die Spendenbereitschaft nahm jedoch ab. Die Geberländer machten die Entwicklungshilfe auch von der Zukunft der Friedensgespräche abhängig. Das Land ist nach Jahrzehnten des Konflikts weiter auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Seit dem 12. September sprechen die Taliban mit Vertretern der afghanischen Republik über Frieden. Der Prozess war im Streit um die Verfahrensfragen ins Stocken geraten. Eine Waffenruhe lehnen die Taliban weiter ab. Das Gastgeberland Katar hatte die Rolle eines Vermittlers eingenommen. Der Konflikt im Land geht brutal weiter.

Ende Februar unterzeichneten die Taliban ein Abkommen mit den USA, das einen schrittweisen Abzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan vorsieht. Die Friedensverhandlungen sind das wichtigste Zugeständnis, das die USA den Taliban abringen konnten. Im Gegenzug verpflichteten sich die Islamisten, Verbindungen zu anderen Terroristen zu beenden.

Quelle: Agenturen