APA - Austria Presse Agentur

Abstimmung über Budget wegen fehlerhaftem Antrag gestoppt

Mai 28, 2020 · Lesedauer 1 min

Bei der Abstimmung zum Budget kam es im Nationalrat zu einem kuriosen Vorfall. Nach dem Beschluss des Budgets in zweiter Lesung wurde ein Zahlenfehler im Antrag gefunden.

Unmittelbar vor dem Beschluss des ersten türkis-grünen Budgets ist die Sitzung des Nationalrats gestoppt worden. Grund war ein Einwand von SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer, der auf einen gravierenden Zahlenfehler hinwies. Demnach wären die Auszahlungsobergrenze laut Abänderungsantrag nicht bei 102 Milliarden sondern bei 102.000 Euro gelegen.

Krainer schlug daraufhin vor, den Fehler noch zu korrigieren, das aber erst morgen. ÖVP-Klubobmann August Wöginger stimmte zumindest einmal einer Sitzungsunterbrechung zu.

Der größere Teil der Budgetabstimmung war zu diesem Zeitpunkt bereits abgeschlossen, konkret die Zweite Lesung, in der diverse Teilaspekte des Budgets abgestimmt wurden. Gefehlt hat also nur noch die Schlussabstimmung über das Gesamtwerk.

Nach Krainers Rede verwandelte sich ein Teil des Plenums in eine Art Fußballstadion, erfreuten sich doch auch die anderen Oppositionsparteien am vermeintlichen Lapsus und war aus den Reihen der SPÖ minutenlanges Gejohle zu hören.

Quelle: Agenturen / apb