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Kogler: EU-Deal mit ÖVP "obsolet"

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Nach der EU-Wahl geht es um die Bildung einer neuen EU-Kommission. Dass die ÖVP für den österreichischen Kommissar hier das Vorschlagsrecht hat, gilt für Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler nicht mehr, wie er der "Tiroler Tageszeitung" sagte.

"Der Sideletter ist obsolet, weil er unter anderen Voraussetzungen entstanden ist. Der Hauptausschuss ist am Wort", betonte er zu der einstigen Vereinbarung der Koalitionspartner.

"Es gibt kein Naturgesetz, dass das Vorschlagsrecht eine Partei hat und die ÖVP den EU-Kommissar besetzt", erklärte Kogler weiter.

Ob der langjährige Europapolitiker Othmar Karas, der sich mit der ÖVP überworfen hat, als Nachfolger von EU-Kommissar Johannes Hahn geeignet wäre, wie die NEOS vorgeschlagen haben, wollte Kogler nicht beurteilen.

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"Wir tun gut daran, uns nicht am Namedropping zu beteiligen. Jetzt steht einmal die EU-Wahl an. Dann werden wir sehen, wann eine neue Kommissionspräsidentin oder ein neuer Kommissionspräsident gewählt wird - und wer es werden wird", meinte er.

Brunner als EU-Kommissar?

Einer der Namen, der zuletzt immer wieder in Verbindung mit dem Posten des EU-Kommissars fiel, ist der von Finanzminister Magnus Brunner. 

"Die Frage stellt sich momentan nicht", wich Brunner darauf angesprochen im PULS 24 Interview aus. Die wichtige Frage sei, wie sich Österreich einbringen könne - etwa in Fragen der Wettbewerbsfähigkeit. Das "hängt nicht mit dem Namen Magnus Brunner zusammen", meinte er. 

ribbon Zusammenfassung
  • Nach der EU-Wahl geht es um die Bildung einer neuen EU-Kommission. Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler hält das traditionelle Vorschlagsrecht der ÖVP für den österreichischen Kommissar für obsolet.
  • Kogler betonte, dass der Hauptausschuss nun am Wort sei und es kein Naturgesetz gebe, dass das Vorschlagsrecht einer Partei zusteht.
  • Obwohl die NEOS Othmar Karas als möglichen Nachfolger von EU-Kommissar Johannes Hahn vorgeschlagen haben, äußerte sich Kogler nicht zur Eignung von Karas und betonte, dass man sich nicht am Namedropping beteiligen sollte.