2025 rund 5.000 Militärtransporte durch Österreich
Konkret waren es im Zeitraum 1. Jänner bis 10. November 4.967 militärische Transporte ausländischer Streitkräfte durch österreichisches Staatsgebiet. Diese Transite hätten etwa der Teilnahme an Übungs- und Ausbildungsvorhaben, an wissenschaftlichen und sportlichen Veranstaltungen sowie der logistischen Versorgung und Verlegung von Truppenteilen in andere Staaten gedient, so das Verteidigungsministerium. Direkte Lieferungen militärischer Güter in ein kriegsführendes Land über österreichisches Hoheitsgebiet seien nicht genehmigt worden.
Auf der anderen Seite hat das Bundesheer im vergangenen Jahr 704 internationale Entsendungen für Ausbildungs- und Übungstätigkeit absolviert. Dabei wurden rund 2.400 Soldatinnen und Soldaten in 44 Länder geschickt. Zudem nahm das Bundesheer an 35 internationalen Übungen teil, für deren Vorbereitung weitere 102 Planungskonferenzen, Workshops und Erkundungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Daran waren Heeresangaben zufolge insgesamt 1.202 Personen beteiligt.
Für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sind sowohl die Transite internationaler Partner durch Österreich als auch die regelmäßige Entsendung österreichischer Soldaten ins Ausland "Teil einer gelebten sicherheitspolitischen Realität". Diese erfolgten "rechtskonform, transparent und unter konsequenter Wahrung der Neutralität", so Tanner: "Ohne diese internationalen Austausch- und Übungsmöglichkeiten wäre das Österreichische Bundesheer schlechter ausgebildet, weniger einsatzbereit und Österreich insgesamt weniger sicher."
FPÖ: "Fortlaufender Neutralitätsverrat"
Einen "permanenten Anschlag auf unsere immerwährende Neutralität" sah hingegen FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in den Transporten. Die Zahl dieser sei gestiegen, für Hafenecker laut Aussendung vom Sonntag ein "fortlaufender Neutralitätsverrat der Verlierer-Ampel". Österreich müsse zu einer "No-Transport-Zone" für Kriegsgerät werden. Das sei "Theaterdonner", konterte ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer, "schließlich hat es diese Transporte auch unter dem freiheitlichen Verteidigungsminister Mario Kunasek in hoher Zahl gegeben".
Zusammenfassung
- Im Jahr 2025 wurden rund 5.000 internationale Militärtransporte von 22 Ländern durch Österreich durchgeführt, wobei jeder einzelne Transport geprüft und genehmigt wurde.
- Das österreichische Bundesheer entsandte im selben Zeitraum etwa 2.400 Soldaten zu 704 internationalen Einsätzen in 44 Länder und nahm an 35 Übungen sowie 102 Planungskonferenzen mit insgesamt 1.202 Beteiligten teil.
- Während Verteidigungsministerin Tanner die Maßnahmen als rechtskonform und neutral bezeichnet, kritisiert die FPÖ die Transite als "fortlaufenden Neutralitätsverrat", was von der ÖVP zurückgewiesen wird.