Publizist Weimer soll deutscher Kulturstaatsminister werden

Der Kultur- und Medienstaatsminister sitzt im Bundeskanzleramt und verantwortet einen Etat von rund 2,2 Milliarden Euro. Weimer wirkt wie eine Art Gegenentwurf zu Roth: ein Kenner der Medienbranche und ein Konservativer, aber kein ausgewiesener Kulturexperte. Daran gab es auch prompt heftige Kritik. Aus dem Feuilleton schlägt ihm Skepsis entgegen.

Mit Weimers Schritt in die Politik kam zugleich die Frage nach einem Interessenskonflikt auf, wenn er gleichzeitig Medienpolitiker und Medienunternehmer wäre. Nur Stunden nach der Bekanntgabe teilte Weimer der Deutschen Presse-Agentur mit, er lege mit sofortiger Wirkung die Geschäftsführung der Weimer Media Group nieder und verlasse die Verlagsgruppe. Alleinige Geschäftsführerin werde seine Frau Christiane Goetz-Weimer.

Der 60-jährige Publizist, der seine Karriere als Journalist bei der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" begann, hatte die Weimer Media Group 2012 mit seiner Frau gegründet. Das in Bayern ansässige Unternehmen verlegt Magazine, darunter "The European", den "Wirtschaftskurier", "Markt und Mittelstand" und "Business Punk" sowie das Satiremagazin "Pardon". Das Unternehmen richtet auch jährlich den Ludwig-Erhard-Gipfel aus.

Medienpolitische Aufgaben

Auf den designierten Staatsminister warten diverse medienpolitische Aufgaben. Die Presseverleger sind sauer, weil es Hickhack um eine mögliche staatliche Millionenförderung durch den Bund gab. Medienhäuser wollten Entlastung dafür, dass trotz sinkender Auflagen und gestiegener Kosten gedruckte Zeitungen und Zeitschriften weiter bis ins entlegenste Dorf ausgetragen werden. Doch eine Förderung gab es nicht.

Wird Weimer alternativ für die weitere Absenkung der Mehrwertsteuer auf Zeitungen und Zeitschriften kämpfen? Diese Idee fand keinen Eingang in den künftigen Koalitionsvertrag. Der Zeitungsverlegerverband BDZV teilte zur Personalie mit: "Wir sind sehr gespannt auf Wolfram Weimer." Er kenne als ehemaliger Chefredakteur und langjähriger Verleger die "ökonomischen Realitäten und Herausforderungen für die Pressebranche sehr gut".

Weimer spielt künftig auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine wichtige Rolle, denn sein Haus verantwortet den Etat für den deutschen Auslandssender Deutsche Welle. Der Sender kämpft darum, seine Finanzlage stabil zu halten beziehungsweise auszubauen. Weimer wird auch generell Position zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit ARD, ZDF und Deutschlandradio, der derzeit unter massivem Druck steht, beziehen müssen.

Bisher wenig mit Kultur zu tun

Weimer hat neben Geschichte und Politikwissenschaft auch Germanistik studiert, war aber zunächst Wirtschaftsredakteur. Später wurde er Chefredakteur der Zeitungen "Die Welt" und "Berliner Morgenpost". 2003 gründete er das Berliner Magazin "Cicero", das er bis 2010 leitete. Nach "Cicero" war er bis 2012 Chefredakteur des Magazins "Focus".

"Kulturpolitisch ist Wolfram Weimer bisher ein unbeschriebenes Blatt", stellte der Deutsche Kulturrat fest. Es werde spannend zu sehen, welche Schwerpunkte Weimer setzen werde. "Der Koalitionsvertrag lässt viel Platz, da wenig konkrete neue Vorhaben und Ziele genannt werden."

Der Koalitionsvertrag reißt eine breite Themenpalette an: die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz; Sonntagsöffnung von Bibliotheken; künstliche Intelligenz in der Kultur; die Erinnerungskultur und Gedenkstättenpolitik; die Rückgabe von NS-Raubkunst. Eine größere Baustelle ist die Filmförderung und die "Wettbewerbsfähigkeit des Filmstandorts Deutschland", der mit mehr Steuervorteilen locken soll.

Autor mehrerer Bücher

Katholik Weimer ist Autor mehrerer Bücher, darunter "Freiheit, Gleichheit, Bürgerlichkeit: Warum die Krise uns konservativ macht" und "Sehnsucht nach Gott - Warum die Rückkehr der Religion gut für unsere Gesellschaft ist". Er verfasste zudem eine Biografie des Telefon-Erfinders Philipp Reis.