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Kein Abgesang

10. Apr 2021 · Lesedauer 2 min

Die ÖVP verliert an Vertrauen, große Sorgen muss sie sich freilich noch nicht machen.

Fast könnte man meinen, in weiter Ferne leise die Totenglocken auf die ÖVP zu hören. Mittlerweile schreiben auch schon eine Reihe von politischen Kommentatoren, die in der Vergangenheit mehr hagiographisch als analytisch distanziert zur Kanzlerpartei aufgefallen wären, die ersten Anzeichen vom Ende einer Ära herbei. Über die kleineren und größeren Skandale im türkisen Umfeld konnte man dann doch nicht mehr hinwegsehen. Auch die ausländische Presse hat ihr Urteil gefällt. Von Kurz dem Wunderkind sei außer Korruptionsvorwürfen nicht mehr viel übriggeblieben, scheibt etwa "Politico" diese Woche. Wenig freuen dürfte Türkis auch der aktuelle Vertrauensindex. Hier rutscht fast die gesamte ÖVP-Ministerriege, inklusive Bundeskanzler - der die persönlich schlechtesten Werte seiner Amtszeit hinnehmen muss -, ab. Das klingt alles nach einer gefährlichen Abwärtsspirale, die freilich konträr zu den aktuellen Sonntagsfragen steht. Die ÖVP liegt immer noch stabil zwischen 33 und 36 Prozent, damit nur knapp unter dem Nationalratsergebnis von 2019 und immer noch mehr als zehn Prozentpunkte vor der zweitplatzierten SPÖ. Der Abgesang auf die Kanzlerpartei dürfte deshalb zu verfrüht eingeläutet worden sein. Einerseits ist die Opposition immer noch personell zu schwach aufgestellt, um die Krise der ÖVP nachhaltig ausnutzen zu können, andererseits haben die Türkisen den Faktor Zeit auf ihrer Seite. Bis zum Sommer wird sich die Corona-Lage durch die steigende Durchimpfungsrate in der Bevölkerung mehr und mehr verbessern, was unmittelbar mit einem wirtschaftlichen Aufschwung einhergehen wird. Die ÖVP wird den Sieg über die Pandemie verkünden und als ihren Erfolg verbuchen. Postenschacher und Korruptionsvorwürfe wären in der Bevölkerung damit vergessen. Das weiß auch der Koalitionspartner. Die Grünen tragen mit einer bemerkenswerten Selbstaufgabe die Türkisen durch ihre schwarzen Wochen, mit dem Wissen, dass sie bei einem Koalitionsbruch mehr zu verlieren als zu gewinnen hätten. Trotz völlig zerrütteter Koalitionsehe und immer größer werdenden gegenseitigem Misstrauen wird die Regierung versuchen sich über die Zeit zu retten, auch mit einem Neustart vor dem Sommer mit einer Regierungsumbildung. Ohne weitere toxische Chats, Hausdurchsuchungen und neuen Korruptionsvorwürfen ist das durchaus realistisch, alles andere würde unmittelbar in Neuwahlen enden. Leisten können sich das derzeit beide nicht.

Stefan KaltenbrunnerQuelle: Redaktion