Deutscher Verfassungsschutz beobachtet "Querdenker"
0Tausende Menschen gehen in Deutschland bei Querdenker-Demos auf die Straße und protestieren gegen Corona-Maßnahmen, die von Regierung und Ländern gesetzt wurden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Einzelpersonen und Gruppen innerhalb der Bewegung, wie das deutsche Bundesinnenministerium am Mittwoch mitteilte. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet.
Der Verfassungsschutz ist damit berechtigt, Daten über Personen in der Bewegung zu erheben. Die Behörde befürchtet laut "Süddeutsche.de", dass selbst nach dem Ende der Corona-Pandemie in die Welt gesetzte Verschwörungstheorien nicht verschwinden. Bisher hatte der Verfassungsschutz Rechts- und Linksextremismus und Islamismus auf dem Radar, für die Querdenker wurde deshalb die neue Kategorie "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" definiert.
Gewaltbereitschaft nimmt zu
Das Vorgehen sei laut Ministerium notwendig, weil Demos und Proteste instrumentalisiert werden. Es käme auch immer öfter zu Eskalationen, die Gewaltbereitschaft nehme zu. Die Organisatoren von Demos "zeigen zum Teil deutlich, dass ihre Agenda über die reine Mobilisierung zu Protesten gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen hinausgeht". Bei Querdenker-Veranstaltungen würde auch dazu aufgefordert werden, Vorgaben der Behörden zu ignorieren.
Zusammenfassung
- Tausende Menschen gehen in Deutschland bei Querdenker-Demos auf die Straße und protestieren gegen Corona-Maßnahmen, die von Regierung und Ländern gesetzt wurden.
- Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Einzelpersonen und Gruppen innerhalb der Bewegung, wie das deutsche Bundesinnenministerium am Mittwoch mitteilte.
- Der Verfassungsschutz ist damit berechtigt, Daten über Personen in der Bewegung zu erheben.
- Die Behörde befürchtet laut "Süddeutsche.de", dass selbst nach dem Ende der Corona-Pandemie in die Welt gesetzte Verschwörungstheorien nicht verschwinden.
- Das Vorgehen sei laut Ministerium notwendig, weil Demos und Proteste instrumentalisiert werden. Es käme auch immer öfter zu Eskalationen, die Gewaltbereitschaft nehme zu.
