Ausgaben des Bundes stiegen im ersten Quartal
0Laut Finanzministerium wurden 0,7 Mrd. Euro mehr im Umweltbereich ausgegeben, insbesondere für den Ausbau von Erneuerbaren Energieträgern. Im Gesundheitswesen stiegen die Kosten um 0,6 Mrd. Euro, vorwiegend für die Stärkung des niedergelassenen und spitalsambulanten Bereichs. Im Bereich Bundesvermögen gab es ein Plus von 0,4 Mrd. Euro, unter anderem für den Stromkostenzuschuss.
Darüber hinaus kam es zu jeweils rund 0,3 Mrd. Euro höheren Auszahlungen im Bereich der Pflege, vor allem aufgrund der Valorisierung des Pflegegeldes und für Sonderzuwendungen gemäß Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz sowie im Bereich Arbeit. Weitere 0,3 Mrd. Euro führten jeweils in der Landesverteidigung für Investitionen sowie im Bereich der Pensionen für Beamtinnen und Beamte aufgrund der Pensionsanpassung 2024 zu Mehrauszahlungen.
Zu geringeren Auszahlungen in der Höhe von jeweils 0,4 Mrd. Euro kam es aufgrund des Wegfalls des Zweckzuschusses an die Länder für Wohn- und Heizkostenzuschüsse und der geringeren Refinanzierungskosten des Bundes. Die Einzahlungen des Bundes betrugen 20,8 Mrd. Euro und bewegen sich damit auf einem ähnlichen Niveau wie im Vergleichszeitraum 2023. Die leicht positive Entwicklung (plus 1,1 Prozent) ist vor allem auf höhere Einzahlungen im Bereich der Arbeitslosenversicherungsbeiträge, auf die positive Verzinsung für Kassenveranlagungen des Bundes und auf Rückflüsse in Zusammenhang mit den EU-Fonds zurückzuführen.
"Die Auszahlungen des ersten Quartals 2024 spiegeln unser Engagement für wichtige Bereiche wie Klimaschutz, Gesundheit und Pflege wider", kommentierte Brunner selbst die Zahlen.
Zusammenfassung
- Im ersten Quartal 2024 stiegen die Ausgaben des Bundes um 12,4 Prozent auf 28,9 Mrd. Euro, vor allem durch Maßnahmen in den Bereichen Klima, Umwelt und Energie sowie Gesundheit.
- Speziell im Umweltbereich wurden 0,7 Mrd. Euro mehr ausgegeben, insbesondere für den Ausbau erneuerbarer Energieträger, während im Gesundheitswesen die Kosten um 0,6 Mrd. Euro, hauptsächlich für die Stärkung des ambulanten Bereichs, anstiegen.
- Finanzminister Magnus Brunner betonte, dass die gestiegenen Ausgaben das Engagement des Bundes in wichtigen Bereichen wie Klimaschutz, Gesundheit und Pflege widerspiegeln.
