Minister Anschober kommende Woche wieder im Dienst
0Auch über einen Rücktritt Anschobers wurde am Freitag bereits spekuliert. Dem trat das Büro des Ministers zu Mittag entgegen. "Der Minister wird kommende Woche wieder im Dienst sein." Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler, der Anschober diese Woche vertreten hatte, ließ Donnerstagabend im Interview mit "oe24.tv" ebenfalls wissen, dass Anschober kommende Woche wieder im Amt sein werde. "Ich habe gerade gesmst und ich bin auch telefonisch mit ihm in Kontakt, er wird in den nächsten Tagen wieder da sein." Über die Beschwerden Anschobers sagte er: "Es hat nochmals eine Untersuchung im Krankenhaus gemacht. Er hatte Kreislaufprobleme - mehr will ich aber nicht dazu sagen."
Die Erkrankung des Ministers sorgt deswegen für Gesprächsstoff, weil Anschober bereits Anfang März rund eine Woche krankheitsbedingt ausgefallen war und sich auch damals wegen einer Kreislaufschwäche für eine Woche zu einem Check in Spitalsbeobachtung begeben hatte. Anschobers Gesundheitszustand ist auch deshalb Thema, weil er vor acht Jahren eine Burnout-Erkrankung mit monatelanger Auszeit überstehen musste.
Die ÖVP reagierte verärgert auf die Absage des Rechnungshof-Unterausschusses. "Nach der Absage von Gesundheitsminister Anschober haben die Oppositionsparteien gleich ihr gesamtes Interesse an allen Verantwortungsträgern des Gesundheitsministeriums verloren. Sie offenbaren damit, dass es ihnen nicht um sachliche Aufklärung und Kontrolle geht, sondern nur um billiges Regierungsbashing auf der Showbühne eines RH-Unterausschusses", sagte ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger in einer Aussendung.
Nachdem Bundesminister Anschober krankheitsbedingt bei der für kommenden Montag geplanten Sitzung als Auskunftsperson ausfällt, wollen die anderen Fraktionen nun überraschend auch auf die folgenden Auskunftspersonen, Generalsekretärin Ines Stilling und Ex-Generalsekretär Stefan Wallner, verzichten. "Ein solches Verhalten ist unwürdig und zeigt sehr deutlich, dass es ohnehin nur darum geht, die ÖVP anzupatzen wo immer es geht. Die relevanten Entscheider des Gesundheitsministeriums könnten wichtige Informationen über die Beschaffungsvorgänge des Bundes geben, denn das Anschober-Ressort hat ja für alle Beschaffungen die genauen Produktanforderungen vorgegeben. Diese Befragungen wären sehr wichtig für den Unterausschuss, aber stattdessen setzt die Opposition auf billige Phrasendrescherei", so Hanger.
SPÖ und NEOS ließen diese Kritik nicht auf sich sitzen. "Die Regierung hat bewusst auf Millionen Impfstoffe verzichtet. Bei den Befragungen geht es um das Warum. Das können nur die politisch verantwortlichen Politiker beantworten und nicht unschuldige Beamte", heißt es aus dem SPÖ-Klub zur APA. Und NEOS-Fraktionsführer Douglas Hoyos verwies darauf, dass es in diesem kleinen Untersuchungsausschuss um umfassende Aufklärung der wichtigsten Beschaffungsprozesse der Zweiten Republik und die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher gehe. "Dazu muss der zuständige Minister vor seinen Beamten befragt werden. Die Parteifarbe des Ministers spielt für uns keine Rolle. Es geht darum, diese Krise gemeinsam zu bewältigen."
Zusammenfassung
- Das ließ sein Büro am Freitag auf APA-Anfrage wissen.
- Der ursprünglich geplante Auftritt Anschobers Montagnachmittag im ständigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses zu den Corona-Beschaffungen der Regierung ist dennoch abgesagt, wie die APA aus dem Parlament erfuhr.
- Der Minister soll am 27. April im sogenannten kleinen U-Ausschuss Auskunft geben.
- Die ÖVP reagierte verärgert auf die Absage des Rechnungshof-Unterausschusses.
