Deutschsprachige Länder hoffen auf baldige Reisefreiheit
0Schallenberg betonte in einer gemeinsamen Pressekonferenz: "Wir müssen wieder zurückkehren, so bald es nur irgendwie geht, in diesen Status quo ante." Die Einschränkungen der Corona-Pandemie seien "unnatürlich" gewesen. "Unser Ziel muss es sein, möglich schnell in diesem Sommer einen höchstmöglichen Grad an Normalität wieder zu kriegen." Dazu würden die Impfungen und der Grüne Pass beitragen. Er sei sehr froh, dass die Schengen assoziierten Staaten von Anfang an beim Impfzertifikat dabei seien, so Schallenberg. Denn wenn die Schweiz und Liechtenstein nicht dabei seien, hielte er es für sinnlos. Die Herausforderung sei aber, "wie gehen wir mit unserem nahen europäischen Umfeld um".
Zur Diskussion über Rechte für Geimpfte sagte Maas, dass es dabei nicht um Privilegien gehe. Sondern es gehe darum, dass jenen Menschen, "die kein Intensivbett belegen und kein Beatmungsgerät belegen", wieder ihre Grundrechte eingeräumt werden.
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn forderte vor allem für Pendler und Studenten eine rasche Lösung. Für diese Gruppen sollten reisen ohne Quarantänebestimmungen, aber mit Tests möglich sein. Die Hauptaufgabe sei, die Freizügigkeit von Waren, Dienstleistungen, Menschen und Kapital im Schengenraum wiederherzustellen.
Auch Liechtensteins Außenministerin Dominique Hasler nannte die grenzüberschreitende Nachbarschaftspolitik ein besonderes Anliegen. In Liechtenstein sei über die Hälfte der Arbeitskräfte Pendler vor allem aus der Schweiz und Österreich, betonte die Außenministerin.
Der Schweizer Außenminister und Gastgeber Ignazio Cassis ergänzte, dass das vergangene Jahr gezeigt habe, dass die großen Fragen wie die Bekämpfung der Pandemie nur gemeinsam zu bewältigen seien. Ein fortwährender Dialog sei ebenso unabdingbar wie die Personenfreizügigkeit und der freie Warenverkehr für ein "funktionierendes" und "ein gesundes Europa". Gemeinsame Konsultationen sollten auch im digitalen Raum weitergeführt und gestärkt werden. Einen Schwerpunkt setzte Cassis auf "Science Diplomacy". Gerade in der Pandemie, die voll von Verschwörungstheorien sei, seien wissenschaftlich abgesicherte Politik und faktenbasierte Entscheidungen wichtig, sagte dazu Maas.
Schallenberg begrüßte außerdem den Schweizer Vorschlag zur Einrichtung einer Dialogplattform Bodensee zwischen den vier Anrainerstaaten Schweiz, Liechtenstein, Deutschland und Österreich.
Das traditionelle Treffen der fünf Außenminister fand in der Heimat von Cassis im Kanton Tessin statt. Zuletzt trafen einander die deutschsprachigen Außenminister im Juni 2020 in Kreuzlingen am Schweizerisches Bodenseeufer.
Zusammenfassung
- Auch Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) nannte das Ziel, im Sommer "einen höchstmöglichen Grad an Normalität wieder zu kriegen".
- Dazu würden die Impfungen und der Grüne Pass beitragen.
