In Wien: Atomgespräche mit Iran werden fortgesetzt
0Zu dem Treffen in Wien werden Irans Chefunterhändler Ali Bagheri, US-Verhandler Robert Malley sowie Diplomaten aus Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland erwartet. Ziel ist es, zum Wiener Atomabkommen von 2015 zurückzukehren. Am Vormittag fanden zunächst eine Reihe bilateraler Treffen der Delegationen statt.
Treffen zwischen Uljanow und Mora
So teilte der russische Verhandler Michail Uljanow mit, dass er in der Früh mit Mora zusammengetroffen sei. "Wir tauschten unsere Ansichten darüber aus, welche Schritte gesetzt werden müssen, um das Abkommen wiederherzustellen", twitterte Uljanow. Medienberichten zufolge war der russische Diplomat auch mit Bagheri zusammengetroffen. Wie schon bei früheren Verhandlungsrunden fand auch diesmal eine Demonstration von Exil-Iranern in der Nähe des Verhandlungsortes in der Wiener Innenstadt statt.
https://twitter.com/Amb_Ulyanov/status/1555128937231122432
Trump kündigte Abkommen
Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen 2018 aufgekündigt und neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt. Danach verstieß auch die Führung in Teheran gegen Auflagen. Eine mögliche neue Übereinkunft sieht vor, dass die USA Sanktionen gegen den Iran aufheben. Im Gegenzug soll die Islamische Republik ihr Atomprogramm wieder einschränken. Damit soll ausgeschlossen werden, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt.
EU-Diplomat Enrique Mora, der die Verhandlungen koordiniert, schrieb auf Twitter, dass in dieser ersten Runde seit März der zuletzt noch leicht abgeänderte Lösungsentwurf diskutiert werden solle, der seit 20. Juli auf dem Tisch liege.
Wiederbelebung geplant
Laut westlichen Diplomaten drängt die Zeit zur Wiederbelebung des Abkommens, mit dem das iranische Atomprogramm erneut eingeschränkt werden soll. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ging bereits Anfang Juni davon aus, dass Teheran binnen Wochen über genug Ausgangsmaterial für eine Atombombe verfügen werde. Außerdem erwarten Verhandler vor den US-Wahlen im November eine schwindende Bereitschaft für eine Zustimmung Washingtons zu einer Lösung.
EU-Vertreter: "Reale Möglichkeit eine Einigung zu erzielen"
Ein hochrangiger EU-Vertreter sagte am Donnerstagabend in Wien vor Journalisten: "Ich denke, dass es eine reale Möglichkeit gibt, eine Einigung zu erzielen." Offen seien etwa vier oder fünf Fragen zwischen den USA und dem Iran, insbesondere im Sanktionsbereich, sowie neue nukleare Fragen, die unter anderem mit dem Fortschritt des Iran bei der Anreicherung von Uran zu tun hätten. Man beschäftige sich nun in Wien mit der Feinjustierung.
Anschließend seien die Hauptstädte am Zug und müssten zum Gesamtdokument Ja oder Nein sagen. Jede technische Frage und jede Absatz der Vereinbarung impliziere dabei jedoch eine "große politische Entscheidung". Der EU-Vertreter machte dabei klar, dass viele schwierige Fragen der vergangenen Verhandlungen einer Einigung nun nicht mehr im Weg stünden, darunter die vom Iran von den USA verlangte Streichung seiner Revolutionsgarden von der Terrorliste sowie Sicherheitsgarantien. Allgemeinen Konsens gebe es auch bei der Frage, in welcher Reihenfolge einzelne Punkte des Vereinbarung umgesetzt werden sollten.
Sollte es zu einer finalen Einigung kommen, würde diese bei einem Ministertreffen der Verhandlungsparteien China, Deutschland, EU, Frankreich, Großbritannien, USA und Iran in Wien besiegelt werden. Der EU-Vertreter ging am Donnerstagabend davon aus, dass in diesem Fall jedenfalls der Außenbeauftragte Josep Borrell für die EU und wahrscheinlich auch der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian persönlich anreisen würden. Ob auch Minister der anderen Länder in diesem Fall nach Österreich kommen würden, konnte er nicht sagen.
Zusammenfassung
- Die Atomgespräche mit dem Iran sollen am Donnerstag nach monatelanger Unterbrechung fortgesetzt werden.
- Zu dem Treffen in Wien werden Irans Chefunterhändler Ali Bagheri, US-Verhandler Robert Malley sowie Diplomaten aus Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland erwartet.
- Ziel ist es, zum Wiener Atomabkommen von 2015 zurückzukehren.
